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Im Streit mit Trump-Regierung - TikTok kündigt Klage an

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Die Betreiber der chinesischen Video-App TikTok wollen sich gegen die US-Regierung wehren. Das Unternehmen hat eine Klage gegen einen Erlass von US-Präsident Trump angekündigt.

Handy liegt auf einer US-Flagge mit Tiktok im Display
Betreiber von Tiktok wollen sich gegen die Verbotsverordnung in den USA wehren.
Quelle: reuters

Die Eigentümer der beliebten Video-App TikTok wollen sich gegen die US-Regierung wehren. Sie haben eine Klage wegen des gegen sie gerichteten Vorgehens angekündigt. US-Präsident Trump hatte ein Dekret unterzeichnet, das auf ein Verbot von TikTok ab Mitte September hinausläuft, sollte der chinesische Mutterkonzern Bytedance die Plattform bis dahin nicht verkauft haben. Mit der Klage dürften sie Zeit gewinnen können.

Schon Anfang Juli hatte Trump mit einem Verbot gedroht und damit viele TikTok User in den USA empört.

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Die Regierung "hat nicht auf Fakten geachtet und versucht, sich in die Verhandlungen privater Unternehmen einzumischen", hieß es in einer Stellungnahme. Daher sei es trotz anhaltender Bemühungen nicht möglich gewesen, gemeinsam eine konstruktive Lösung zu finden.

Mögliches Verbot von Geschäften mit TikTok-Inhabern

Tiktok gehört zum chinesischen Unternehmen Bytedance. Trump hatte Anfang August unter Verweis auf die Datensicherheit Geschäfte von US-Amerikanern mit TikTok untersagt, den Vollzug der Verfügung allerdings bis Mitte September ausgesetzt.

Wenn die Verfügung greifen sollte, würde das wohl das Ende der App in den USA bedeuten. Vergangene Woche ordnete Trump dann noch an, dass Bytedance sich binnen drei Monaten von allen Daten von Nutzern in den Vereinigten Staaten trennen müsse.

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von Britta Jäger

Auch dürfe Bytedance in den USA danach kein Eigentum mehr besitzen, das für den Betrieb von Tiktok genutzt werde.

Verhandlungen um Übernahme der Video-Plattform

TikTok teilte zunächst keine weiteren Einzelheiten zu der geplanten Klage mit. Denkbar wäre aber, dass sich das Unternehmen um eine einstweilige Verfügung bemühen wird, um die von der US-Regierung gesetzten Fristen erstmal auszuhebeln. Im Erfolgsfall bliebe dem Unternehmen dann mehr Zeit, sich in besserer Verhandlungsposition um einen Verkauf des US-Geschäfts zu bemühen.

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Durch den Verkauf an ein US-Unternehmen könnten die juristischen Probleme gelöst werden. Microsoft verhandelt mit Bytedance über die Übernahme des TikTok-Geschäfts in den USA und weiteren Ländern. Einem Medienbericht zufolge soll auch Twitter Gespräche geführt haben. TikTok hat nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer in den USA.

Zweifel an Datensicherheit bei TikTok

Die Regierung in Washington warnt schon länger, über TikTok könnten Daten von US-Amerikanern in die Hände chinesischer Behörden geraten. TikTok hingegen versichert, Chinas Regierung habe keinen Zugriff auf Nutzerdaten und habe dies auch nie verlangt. Die Daten von US-Nutzern würden in den USA gespeichert und verarbeitet.

Die Video-Plattform TikTok verzeichnet rasantes Wachstum und gilt schon länger als angesagteste Social-Plattform bei jüngeren Leuten. Die internationale Videoplattform hat Hunderte Millionen Nutzer weltweit. Sie können dort eigene Clips hochladen oder Videos von anderen ansehen.

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