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Für Konjunkturhilfen inklusive Klimaschutz

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Umweltministerkonferenz - Für Konjunkturhilfen inklusive Klimaschutz

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Die Wirtschaft fährt allmählich wieder hoch. Bund und Länder versprechen Konjunkturhilfen. Die Umweltminister wollen in ihnen aber auch den Klimaschutz verankern.

Svenja Schulze sitzt im Bundestag. Archivbild
Umweltministerin Svenja Schulze will, dass die Wirtschaft klimafreundlicher aus der Krise kommt.
Quelle: Kay Nietfeld/dpa

Der Neustart der Wirtschaft nach der Corona-Krise muss sich nach Forderungen der Umweltminister von Bund und Ländern auch am Klimaschutz orientieren.

Konjunkturhilfen sollten so gestaltet werden, dass sich die Wirtschaft nicht nur erholen könne, sondern dass sie "klimafreundlicher, ressourceneffizienter und nachhaltiger aus der Krise hervorkommt", sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Freitag nach der Umweltministerkonferenz.

Beim diesmal virtuell durchgeführten Petersberger Klimadialog werben Vertreter für Klimaschutzziele und fordern: Die Staaten dürften sich wegen der Coronakrise beim Klimaschutz nicht ausruhen. Konjunkturprogramme müssten Klimaschutzzielen dienen.

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Tempo bei Energiewende erhöhen

Mit der Corona-Pandemie dürfe der Klimaschutz nicht aus den Augen verloren werden, betonte Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne). Die Konferenz unter hessischem Vorsitz fand digital statt. Nach Forderungen der Umweltministerinnen und Umweltminister muss das Tempo bei der Energiewende deutlich erhöht werden.

Hier sei der Bund als Gesetzgeber gefragt, um das Ziel von mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch bis zum Jahr 2030 zu erreichen. Das Land erlebe eine Blockade beim Windenergieausbau, sagte Schulze.

Daher soll die Genehmigungspraxis für Windenergieanlagen im Einklang mit dem Artenschutz bundesweit vereinheitlicht und vereinfacht werden.

Gemeinden sollen von Windrädern profitieren

Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) erklärte: "Wer in der Nähe eines Windrades wohnt, soll künftig auch im gesamten Bundesgebiet spüren können, dass sich Klimaschutz nicht nur ökologisch, sondern auch finanziell lohnt." Deshalb fordere die Umweltministerkonferenz vom Bund rasch ein tragfähiges Konzept, wie umliegende Gemeinden stärker an den Erlösen der Windenergie beteiligt werden können.

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Das Ende der Energiewende?
 

Ohne mehr Windräder scheitert eine kostengünstige Energiewende in Deutschland. Warum stockt der Ausbau der klimafreundlichen Windkraft in Deutschland?

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29 min
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