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Strafzölle auf EU-Importe: USA ändern Liste

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Wegen Airbus-Streit - Strafzölle auf EU-Importe: USA ändern Liste

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Ab 1. September erheben die USA Strafzölle auf deutsche Marmelade. Hintergrund ist ein Streit um rechtswidrige Subventionen für Airbus. Die EU warnt vor den Folgen der Sanktionen.

Ein mit Containern beladenes Schiff liegt im Hafen der US-Stadt Savannah.
Ein Containerschiff im Hafen der US-Stadt Savannah.
Quelle: dpa

Die US-Regierung hat nach einer Überprüfung ihre Strafzoll-Liste für Importe aus der EU überarbeitet. An die Stelle einiger Produkte aus Griechenland und Großbritannien sollen Waren aus Deutschland und Frankreich rücken, wie der US-Handelsbeauftragte mitteilte.

Es bleibe bei Strafzöllen auf Waren im Wert von 7,5 Milliarden US-Dollar, auch die Zollsätze blieben unverändert. Die Änderungen seien maßvoll, hieß es.

Strafzölle auf deutsche Marmeladen

Vom 1. September an sollen Fruchtmarmeladen aus Deutschland und Frankreich von den Maßnahmen betroffen sein, dafür entfallen Strafzölle auf griechischen Käse und britische Kekse.

Grundlage der Strafzölle ist ein WTO-Urteil wegen jahrelanger rechtswidriger Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus. Demnach hat die US-Regierung das Recht, Strafzölle von bis zu 100 Prozent auf Waren im Wert von 7,5 Milliarden Dollar zu erlauben.

Auch Waren aus anderen EU-Ländern betroffen

Bereits im vergangenen Oktober waren von den USA deswegen Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf zahlreiche Produkte aus Europa erlassen worden.

Betroffen davon waren zum Beispiel Wein aus Deutschland und Frankreich, Parmesan aus Italien und Olivenöl aus Spanien. Zudem gilt auf Flugzeugeimporte eine Sonderabgabe

Staaten sollen gezielt bestraft werden

Die US-Regierung hatte Ende Juni mitgeteilt, neue Strafzölle auf Produkte aus Deutschland, Frankreich, Spanien und Großbritannien - die für die Airbus-Subventionen verantwortlichen Länder - zu erwägen.

Die EU und die Mitgliedsstaaten hätten bislang nicht die notwendigen Maßnahmen ergriffen, um die Auflagen der WTO zu erfüllen, erklärte der US-Handelsbeauftragte.

Warnung der EU vor negativen Folgen

Die USA wollten aber eine langfristige Lösung in dem Streit erreichen. Die EU hatte Washington zuletzt eindringlich vor für die Wirtschaft negativen Änderungen an der Strafzollliste gewarnt.

Vor allem die Möglichkeit, die von den Zöllen betroffenen Waren alle sechs Monate zu ändern (Karussell-Mechanismus), sorge bei Unternehmen für Unsicherheit und richte unnötigen Schaden auf beiden Seiten des Atlantiks an, hatte es geheißen.

Dies sei besonders im Zuge der Covid-19-Krise der Fall. Durch die Störung von weiteren Lieferketten könnten die USA den Schaden durch ihre Strafzölle noch einmal erhöhen.

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