Deutsche Wirtschaft macht Pläne für Wiederaufbau der Ukraine

Die deutsche Wirtschaft macht vor dem fünften Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum, das am Montag stattfindet, bereits konkrete Pläne für den Wiederaufbau der Ukraine. "Wir müssen Soforthilfe leisten, etwa bei der Infrastruktur oder der Energieversorgung, aber die Zukunft gleich mitdenken", sagte der Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft (OA), Michael Harms, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

50 Experten haben auf Initiative des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft das Dossier "Rebuild Ukraine" mit detaillierten Vorschlägen zum Wiederaufbau erarbeitet, wie das RND berichtete. In dem Papier wird demnach vorgeschlagen, dass die am Wiederaufbau beteiligten europäischen Länder und die EU jeweils einen hochrangigen Koordinator ernennen. Die Koordinatoren sollen einen Rat bilden, der sich mit Kiew über Erfordernisse und Projekte austauscht.

Jedes Geberland solle die Aufsicht über eigene Projektmittel behalten, um Transparenz und Rechenschaftspflicht zu gewährleisten, heißt es laut RND. Harms sagte, es sei zweierlei zu leisten:

Gleichzeitig sollten "Grundlagen für nachhaltiges Wachstum" geschaffen werden.

Dies bedeute vor allem, die "riesigen Wachstumspotenziale der Ukraine auf den Feldern Digitalisierung, Agrarwirtschaft und grüne Energien auszuschöpfen und konsequent auf den Aufbau einer kohlenstoffarmen Wirtschaft zu setzen", erläuterte der OA-Geschäftsführer.

Solange Krieg herrsche, sei natürlich nicht mit einer riesigen Investitionswelle deutscher Unternehmen zu rechnen, sagte Harms. Das werde eher ein schleichender Prozess, den es aber vorzubereiten gelte.

Bundeskanzler Olaf Scholz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plädieren für einen internationalen "Marshallplan des 21. Jahrhunderts" zum Wiederaufbau. In einem gemeinsamen Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" schrieben sie, dabei handle es sich um "eine Generationenaufgabe, die jetzt beginnen muss".

"Den Aufbau zerstörter Wohngebäude, Schulen, Straßen, Brücken, der Infrastruktur und der Energieversorgung, all das müssen wir jetzt angehen, damit das Land rasch wieder auf die Beine kommt." Schließlich benötige die Ukraine die Perspektive, dass sie wirtschaftlich nach Kriegsende wieder durchstarten könne.

Langfristig werde es wichtig sein, "dass private Geldgeber und Unternehmen in den Wiederaufbau der Ukraine investieren", betonten von der Leyen und Scholz. Der EU falle dabei eine besondere Rolle zu, weil die Ukraine Beitrittskandidat sei:

"Seit Sommer ist die Ukraine ein EU-Beitrittskandidat. Der Weg des Wiederaufbaus ist daher auch der Pfad der Ukraine in die Europäische Union." Die Wirtschaft solle nachhaltiger und digitaler gestaltet werden.

Das seien die Werte, für die Europa stehe und die dabei helfen würden, das Vertrauen der Investoren und Geber zu gewinnen.

Scholz hatte bereits beim Gipfel der G7-Gruppe führender Industriestaaten im Juni auf Schloss Elmau einen Marshallplan für die Ukraine vorgeschlagen. Der Kanzler zog dabei eine Parallele zu dem unter US-Regie umgesetzten Marshallplan, der nach dem Zweiten Weltkrieg den Wiederaufbau des kriegszerstörten Westeuropas finanziert hatte. Die Weltbank beziffert die bisherigen Schäden des Krieges auf 350 Milliarden Euro.