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Ampel-Koalitionsvertrag steht

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Ampel-Koalitionsvertrag steht

Zwei Monate nach der Wahl haben sich SPD, Grüne und FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. ZDFheute live zeigt die Pressekonferenz der Parteien und ordnet die Ergebnisse ein.

Videolänge:
118 min
Datum:
24.11.2021
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 24.11.2022

Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien – Was passiert bei ZDFheute live?

Die Ampel-Parteien sind sich einig: Knapp zwei Monate nach der Bundestagswahl haben SPD, Grüne und FDP ihren Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Regierung vorgestellt. Über dessen Details hatten sie bisher weitgehendes Stillschweigen gewahrt.

Damit bleiben die Parteien in ihrem angekündigten Zeitplan, bis Weihnachten die erste bundesweite Ampel-Koalition zu stellen. Gemeinsames Ziel ist es, in der Nikolauswoche den bisherigen Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler zu wählen.

Doch worauf haben sich die Ampel-Parteien geeinigt? Was sind die langfristigen Ziele? ZDFheute live zeigt die Pressekonferenz der Parteispitzen und ordnet die Ergebnisse im Anschluss mit ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Nicole Diekmann und Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte ein.

Außerdem mit dabei: Fridays for Future-Aktivistin Luisa Neubauer. Mit ihr sprechen wir über die Klimaziele der neuen Regierung.

Robert Habeck (l-r), Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat und Bundesminister der Finanzen, und Christian Lindner, Fraktionsvorsitzender und Parteivorsitzender der FDP

Ampel-Fahrplan - Wie es mit dem Koalitionsvertrag weitergeht 

SPD, Grüne und FDP haben ihren Koalitionsvertrag vorgestellt - doch es dauert noch ein paar Tage, bis die neue Regierung loslegen kann. Was bis dahin noch geplant ist.

Wie liefen die Ampel-Koalitionsgespräche ab?

Die Koalitionsverhandlungen begannen am 21. Oktober, nachdem die drei Ampel-Parteien zuvor in Sondierungen den Grundstein dafür gelegt hatten.

Geführt wurden sie in einer Hauptverhandlungsrunde aus zuletzt je sieben hochrangigen Vertretern jeder Partei sowie in 22 Arbeitsgruppen. In diesen handelten die Fachpolitiker der Parteien die Details des Koalitionsvertrags aus.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz lobte die Atmosphäre der Verhandlungen. Besonders von den Grünen gab es aber immer wieder kritische Äußerungen.

Wir hatten die Nase auch mal richtig voll, weil wir das Gefühl hatten, für den Klimaschutz sind nur die Grünen verantwortlich.
Annalena Baerbock, Co-Vorsitzende der Grünen

Klimaneutralität müsse die Leitlinie für jeden Politikbereich sein - nicht nur für ein Umweltressort, sondern auch für die Landwirtschaft, den Verkehr und vor allem auch für die Wirtschaft und Industrie, sagte Annalena Baerbock.

Scholz sieht in der geplanten Ampel nicht nur ein Bündnis für eine Wahlperiode, ähnlich wie FDP-Chef Christian Lindner. Wenn man die Wahlprogramme als Ausgangspunkt sehe, dann beginne die Ampel offensichtlich als Zweckbündnis, aber daraus könne zukünftig mehr entstehen, so Lindner.

Eine Koalition sollte mit der Absicht antreten, gemeinsam wiedergewählt zu werden.
Christian Lindner, FDP-Vorsitzender
Das Plenum im Deutschen Bundestag während der Plenarsitzung mit einer Regierungsbefragung am 10.02.2021

Nachrichten | Thema - Bundestagswahl 2021 

SPD, Grüne und FDP haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt. Was plant die Ampelkoalition? Wann wird Olaf Scholz Kanzler? Wer wird Minister? Was wird aus CDU/...

Quelle: mit Material von dpa

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