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Corona: Pandemie bald vorbei?

Ab Sonntag fallen die meisten Corona-Regeln weg. Nur noch ein Basisschutz bleibt den Ländern. Virologe Martin Stürmer und ZDF-Rechtsexperte Christian Deker dazu bei ZDFheute live.

Videolänge:
24 min
Datum:
30.03.2022
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 30.03.2023

Ende der Corona-Maßnahmen - Was passiert bei ZDFheute live?

Es ist eine umstrittene Maßnahme – der Wegfall der meisten Corona-Maßnahmen ab Sonntag. In vielen Bereichen gilt dann keine Maskenpflicht mehr, etwa beim Einkaufen im Supermarkt. Zugangsregelungen wie 2G oder 3G, beispielsweise im Restaurant, sind dann ebenfalls Geschichte. Bestehen bleibt nur ein sogenannter Basisschutz. Das heißt: weiter Masketragen in Krankenhäusern, Praxen und Pflegeeinrichtungen, ebenso im öffentlichen Personennahverkehr.

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Die rechtliche Grundlage dafür liefert das neue Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung. Es sieht auch eine Hotspot-Regelung vor, die es den Ländern erlaubt, Maßnahmen wieder in Kraft zu setzen. Doch die Kritik wird lauter.

Bedauerlicherweise hat der Gesetzgeber keine Kriterien festgelegt, unter welchen Voraussetzungen eine Hotspotregelung in Betracht kommt.
Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds
Wir erwarten, dass das Gesetz bald wieder korrigiert werden muss. Das war kein Glanzstück der Ampel.
Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags

Doch wie sinnvoll ist die Hotspot-Regelung aus virologischer Sicht? Drohen noch höhere Infektionszahlen und Inzidenzen? Und wie ist die Regelung aus rechtlicher Sicht zu bewerten? ZDFheute live fragt den Virologen Martin Stürmer und den ZDF-Rechtsexperten Christian Deker.

Wie geht es weiter in der Pandemie?

Fast 270.000 Neuninfektionen binnen 24 Stunden, eine Inzidenz von 1.663 – die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz überträgt die Bundesregierung die Verantwortung für den Schutz der Bevölkerung an die Länder. Künftig ist nur noch ein Bruchteil der bisherigen Maßnahmen möglich – und auch nur, wenn sie in einem sogenannten Hotspot gelten. Bundesgesundheitsminister Lauterbach ermuntert die Länder, die Möglichkeit wahrzunehmen und auch ganze Bundesländer zu Hotspot-Gebieten zu erklären.  

Ich hoffe, dass noch mehr Bundesländer die Hotspot-Regelung nutzen.
Karl Lauterbach (SPD), Bundesgesundheitsminister

Hamburg will das umsetzen, Mecklenburg-Vorpommern hatte sich nach entsprechendem Landtagsbeschluss bereits am Donnerstag zum Hotspot-Gebiet erklärt. Doch was bedeutet das konkret? Die Opposition wirft der Ampel vor, das Konzept nicht ausreichend durchdacht zu haben.

Die zentralen Begriffe der Hotspot-Regelung hätten im Gesetz definiert werden müssen, und zwar mit klaren Schwellenwerten und transparenten Kriterien.
Tino Sorge, gesundheitspolitischer Sprecher CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Bundesjustizminister Buschmann (FDP) hält dagegen und sagt, dass "eine konkrete Gefahr für die Funktionstüchtigkeit des Gesundheitswesens" das zentrale Kriterium sei. Im Gegensatz zum Gesundheitsminister ruft er die Länder dazu auf, nur im Fall einer solchen Gefahr von der Hotspot-Regelung Gebrauch zu machen.

Mit Material von dpa, afp und ZDF.

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