Plauen, Schweinfurt, Reutlingen, Greiz: Die Proteste gegen Maßnahmen und die Impfung zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden immer heftiger und stellenweise auch aggressiver. Denn bei den Demonstrationen gehen nicht nur besorgte Bürgerinnen und Bürger auf die Straße, sondern auch Rechtsextremist*innen und Verschwörungsgläubige. Mit Fackeln und Plakaten zogen Querdenker etwa Anfang Dezember vor dem Haus der sächsischen Sozialministerin Petra Köpping (SPD) auf.

Organisiert werden solche Aufmärsche oft auf Telegram. Nach Recherchen von Frontal21 im ZDF haben zum Beispiel radikale Impfgegnerinnen und Impfgegner in einer Telegram-Chatgruppe Mordpläne gegen Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) geäußert. In dem Fall ermitteln nun Polizei und Staatsanwaltschaft. Auch andere Politikerinnen und Politiker wie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wurden von Impfgegnern bedroht. Politik, Polizei und Verfassungsschutz sind deshalb zunehmend alarmiert.

Welche Gefahr geht von radikalen Impfgegnerinnen und Impfgegnern aus? Warum nimmt die Radikalisierung zu? Und was ist dagegen zu tun? Darüber diskutiert ZDFheute live mit Politikwissenschaftlerin Katharina Nocun. Sie spricht unter anderem über die Entstehung von Verschwörungstheorien. ZDF-Reporter Arndt Ginzel, der sich in einer Recherche für die ZDF-Sendung "frontal" sich mit Querdenkerinnen und Querdenkern beschäftigte, berichtet von seinen Erfahrungen. Außerdem mit dabei: Dirk Neubauer, Bürgermeister von Augustusburg in Sachsen, der in seiner Gemeinde positive Erfahrungen im Dialog mit Gegnern von Corona-Maßnahmen gemacht hat.

Laut einer Untersuchung des Instituts für strategischen Dialog (ISD) finden sich auf Telegram besonders viele rechtsextremistische und rechtspopulistische Kanäle. Der Messenger-Dienst hat den Ruf, jegliche Inhalte ohne Moderation zuzulassen. Neben individueller Kommunikation sind auch öffentliche Kanäle möglich. Meldewege und in Deutschland greifbare Verantwortliche fehlen, um gegen rechtswidrige Inhalte vorzugehen.

Im Rahmen einer ZDF-Recherche ist ein Reporter-Team mit einem Tarnname einer solchen Telegram-Gruppe beigetreten, um zu beobachten, wie sich die Gegner der Corona-Maßnahmen radikalisieren. Auffällig sind Gemeinsamkeiten, wie Ablehnung der Corona-Schutzimpfung, des Systems und der Pandemie-Maßnahmen. Auch Mordpläne gegen Ministerinnen und Minister werden geschmiedet.

Immer mehr teils gewaltsame Corona-Proteste lässt die Sorge um weitere Radikalisierung wachsen. Am Wochenende war es in zahlreichen Städten erneut zu Ausschreitungen gekommen. Bei einem Aufzug von bis zu tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern im thürnigischen Greiz wurden Einsatzkräfte angegriffen. Ebenso in Gotha kam es zu Angriffen und Flaschenwürfen auf Sicherheitskräfte. Zwar muss von größtenteils friedlichen Corona-Demonstrationen ohne Ausschreitungen differenziert werden, wie in Hamburg am Wochenende, dennoch ist eine klare Tendenz zur Radikalisierung zu sehen.

(Quelle: ZDF, dpa, afp)