Ende der Maßnahmen trotz steigender Zahlen - Was passiert bei ZDFheute live?
Am Freitag soll das neue Infektionsschutzgesetz von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Die Neuregelung ist notwendig, weil die bisherigen Regeln am 19. März auslaufen. Damit fallen auch fast alle bundesweiten Corona-Maßnahmen - während die Infektionszahlen weiter steigen. Scharfe Kritik kommt aus den Ländern: So könne man keine vernünftige Pandemie-Bekämpfung machen, sagte etwa Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Und auch innerhalb der Ampel-Koalition im Bund ist die Novelle umstritten.
Pro und Contra - Ende der Corona-Maßnahmen: ZDFheute live diskutiert mit Wolfgang Kubicki (FDP), er spricht sich für Lockerungen aus, und Paula Piechotta (Grüne): Sie ist gegen ein Ende der Corona-Regeln.
Debatte über das neue Infektionsschutzgesetz
Wenn Bundestag und Bundesrat dem neuen Infektionsschutzgesetz zustimmen, fallen so gut wie alle bundesweiten Corona-Maßnahmen weg. Dann stünden die Länder in der Verantwortung, die Pandemie zu bekämpfen. Entsprechend der Corona-Lage sollen sie dann die Maßnahmen lockern oder verschärfen können. Das neue Infektionsschutzgesetz sieht bis zum 2. April eine Übergangsphase vor, in der die Länder die derzeit geltenden Maßnahmen in Kraft lassen können. Diese Option nehmen die meisten Bundesländer in Anspruch, darunter Bayern, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern und Hessen.
Mit Material von ZDF, dpa und AFP.
