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So isoliert ist Russland

Erst die russische Niederlage in Cherson, jetzt zeigt sich Präsident Xi vor dem G20-Treffen höchst besorgt über die Situation in der Ukraine. Wendet sich China von Putin ab?

Videolänge:
41 min
Datum:
14.11.2022
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 14.11.2023

Treffen von Xi und Biden auf Bali - Was passiert bei ZDFheute live?

Es sollte ein Gespräch über „rote Linien“ sein: US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping haben sich vor dem G20-Gipfel in Indonesien getroffen. Auf der langen Liste der Streitthemen standen unter anderem der Handelskrieg zwischen beiden Ländern, Chinas Säbelrasseln gegenüber Taiwan und der Krieg in der Ukraine.

Laut Weißem Haus verurteilten Biden und Xi russische Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen. Beide Seiten stimmten bei dem Treffen auf Bali demnach auch überein, dass „ein Atomkrieg niemals geführt werden sollte“. Solch ein Krieg könne niemals gewonnen werden. In der offiziellen chinesischen Darstellung taucht diese gemeinsame Warnung gegen Moskau nicht auf. Allerdings wird auch nicht die sonst häufig wiederholte Argumentationslinie betont, dass Russlands „legitime Sicherheitsinteressen“ berücksichtigt werden müssten.

Stattdessen zeigte sich Xi nach chinesischen Angaben „höchst besorgt über die gegenwärtige Situation in der Ukraine.“ Peking unterstütze eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen der Ukraine und Russland. Auch sollten die USA, die Nato und die Europäische Union einen umfassenden Dialog mit Moskau führen. Damit weicht China deutlich von seiner bisherigen Linie ab.

Verliert Putin nach militärischen Rückschlägen in der Ukraine nun auch die Rückendeckung von Verbündeten wie China? Wie isoliert ist das Land mittlerweile auf internationaler Bühne und wie bestimmt das den weiteren Verlauf des Ukraine-Krieges? Kann der Westen beim G20-Gipfel genug Druck aufbringen, um Moskau zu weitreichenden Eingeständnissen zu bringen? Über diese Fragen spricht ZDFheute live mit ZDF-Korrespondentin Phoebe Gaa in Moskau und ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen, der den US-Präsidenten nach Indonesien begleitet. Sicherheitsexperte Christian Mölling von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik beantwortet außerdem Fragen zum Krieg in der Ukraine und der zunehmenden internationalen Isolation Putins.

Der G20-Gipfel und Russland

Beim Treffen der 20 führenden Wirtschaftsmächte ist der Ukraine-Krieg in diesem Jahr eines der vorherrschenden Themen. Die G20 sind sich aber uneinig, wie sie sich zu Russland verhalten sollen. Denn unter den teilnehmenden Ländern gibt es neben China auch weitere Verbündete Russlands: Beispielsweise Indien und Südafrika, die in der UN-Vollversammlung nicht für eine Verurteilung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gestimmt hatten.

Die G20-Länder, die sich zur Ukraine bekennen, wollen mit der Teilnahme am Gipfel Geschlossenheit gegenüber Moskau demonstrieren und die internationale Isoliertheit Putins aufzeigen.

Putin selbst hatte erst vergangene Woche seine Teilnahme abgesagt. Stattdessen ist der russische Außenminister Sergej Lawrow auf Bali. Es ist allerdings fraglich, ob Gespräche mit Russland möglich sind. Bei einem G20-Treffen im Sommer hatte Lawrow nach seiner Rede mit schweren Vorwürfen, die Konferenz verlassen, ohne im Anschluss andere Reden anzuhören.

Diesmal ist Russland angeblich bereit zu akzeptieren, dass in der Abschlusserklärung der G20 eine Passage zur Verurteilung des Krieges aufgenommen wird. Das berichtet die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf einen westlichen Diplomaten. Demnach soll der russische Angriff dabei als Krieg bezeichnet werden und nicht wie normalerweise vom Kreml als militärische Spezialoperation.

Mit Material von ZDF, dpa, afp und Reuters.

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