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Weniger Beschränkungen für Geimpfte?

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Weniger Beschränkungen für Geimpfte?

Bund und Länder beraten darüber, ob Corona-Geimpfte Grundrechte zurückerhalten sollen. ZDFheute live zeigt die Pressekonferenz nach dem Gipfel und ordnet mit Expert*innen ein.

91 min
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26.04.2021
26.04.2021
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 26.04.2022

Was passiert im Livestream zum Corona-Impfgipfel?

Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsident*innen der Länder kommen am Montagnachmittag zu einem digitalen Impfgipfel zusammen. Bei den Verhandlungen soll entschieden werden, welche Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene wegfallen könnten. Einem Papier der Bundesregierung zufolge soll es für Geimpfte und Genesene gewisse Ausnahmen von den geltenden Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen geben. Beim Gipfel soll es auch um Fragen der Impf-Priorisierung gehen. Dazu gibt es trotz geltender Impfverordnung in verschiedenen Bundesländern noch immer abweichende Regelungen.

ZDFheute live zeigt die Pressekonferenz mit Kanzlerin Merkel, Berlins Regierendem Bürgermeister Müller und dem Bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder im Anschluss an den Gipfel und ordnet die Beschlüsse mit dem ZDF-Korrespondenten Thomas Reichart und Eva Hummers von der Ständigen Impfkommission (STIKO) ein. Der Jurist Prof. Steffen Augsberg von der Universität Gießen erklärt, welche rechtlichen Grundlagen es für die Entscheidungen von Bund und Ländern gibt.

Warum werden die Grundrechte für Geimpfte so kontrovers diskutiert?

Die Bundesregierung plant Corona-Beschränkungen für Geimpfte zurückzunehmen. Von den Fraktionen von Union, SPD, Grünen und FDP gibt es Zustimmung für den Vorstoß. Linke und AfD sind eher skeptisch. Der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion sagte der "Welt" es sei "verantwortungslos und gefährlich", Freiheiten für Geimpfte zu versprechen, ohne dass es eine wissenschaftliche Grundlage dafür gäbe. Auch AfD-Fraktionsvize Münzenmaier sagte der Zeitung, seine Fraktion lehne eine "Privilegierung" von Geimpften ab.

Rechtsexperten sehen bei Geimpften keine Grundlage für eine Einschränkung der Grundrechte.

Jede Freiheitseinschränkung bedarf einer Rechtfertigung."
Rechtswissenschaftler Alexander Thiele
Rechtsexperte Alexander Thiele von der Uni Göttingen.

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Gesundheitsminister Spahn will die Corona-Maßnahmen für Geimpfte lockern. Fragen an den Rechtswissenschaftler Alexander Thiele.

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