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Eine bundesweite Notbremse als Lösung?

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Eine bundesweite Notbremse als Lösung?

Einheitliche Regeln statt Flickenteppich - dieses Ziel hat die Änderung des Infektionsschutzgesetzes. ZDFheute live diskutiert mit Lisa Federle, Christian Deker und Martin Stürmer.

43 min
43 min
13.04.2021
13.04.2021
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 13.04.2022

Änderung am Infektionsschutzgesetz - worum geht es bei ZDFheute live?

Der erste Schritt in Sachen Corona-Notbremse ist gemacht: Das Bundeskabinett hat die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht - das Ziel: bundesweit einheitliche Corona-Regeln. Ab einer Inzidenz von 100 soll dann etwa eine nächtliche Ausgangssperren gelten. Doch es gibt Kritik an dem Vorhaben.

ZDFheute live spricht ab mit der Notfallmedizinerin Lisa Federle aus Tübingen, Christian Deker aus der ZDF Redaktion Recht und Justiz und Martin Stürmer, Virologe, über die Kritikpunkte.

Zusammenfassung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Bundeskanzlerin Merkel setzt auf Corona-Notbremse

In einer Pressekonferenz verwies Bundeskanzlerin Merkel heute auf die Dringlichkeit der Notbremse:

Die bundeseinheitlich geltende Notbremse ist überfällig (...): Die Lage ist ernst, und wir alle müssen sie auch ernst nehmen."
Bundeskanzlerin Merkel

Abzuwarten, bis alle Intensivbetten belegt seien, wäre zu spät. "Das dürfen wir nicht zulassen, und wir dürfen auch die Hilferufe der Intensivmediziner nicht überhören.", so Merkel.

Der Blick auf die Corona-Zahlen zeigt: 325 der 401 Kreise und kreisfreien Städte überschreiten zurzeit die 100-er Marke (Stand 13.04.2021, Risklayer).

Die Änderungen am Infektionsschutzgesetz sehen jetzt neue Regeln vor, die bundesweit gültig sind. Wenn die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über 100 liegt, gelten ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen. Diese werden erst wieder gelockert, wenn die 7-Tage Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 unterschreitet. Die Diskussion um die Gesetzesänderung war aufgekommen, nachdem das Verfahren der Ministerpräsidentenkonferenz und die anschließende Umsetzung der Maßnahmen immer mehr in die Kritik geraten war.

Quelle: dpa, AFP, Reuters, ZDF

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