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So sammeln Ermittler Beweise

Seit Beginn des Ukraine-Krieges ist die Zivilbevölkerung Ziel russischer Angriffe. Ein Kriegsverbrechen? ZDFheute live spricht mit Ermittlern über die Spurensuche.

Videolänge:
37 min
Datum:
14.04.2022
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 14.04.2023

Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine - Was passiert bei ZDFheute live?

Butscha, Borodjanka, Mariupol – nur drei der vielen angegriffenen Städte in der Ukraine, in denen unzählige Zivilisten getötet wurden. Die Bilder der Toten gingen um die Welt: Gefesselt und hingerichtet. Überlebende und Zeugen berichten von Plünderungen, Vergewaltigungen, maßloser Brutalität. Amnesty International wirft Russland brutales Vorgehen und einen eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht vor.

Welche Gräueltaten in der Ukraine verübt wurden, untersuchen unter anderem Ermittlern der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch sowie der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Sie dokumentieren und sammeln die Beweise.

Darunter sind Beweise für zielgerichtete Angriffe auf Zivilisten sowie medizinische Einrichtungen, Vergewaltigungen, Hinrichtungen, Plünderungen und Verschleppung von Zivilisten nach Russland.
US-Botschafter bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Wie gehen die Ermittler bei ihrer Arbeit vor? Wie werden die Beweise gesammelt und geprüft? Wie wahrscheinlich ist eine Strafverfolgung? Und welche Hürden gibt es für mögliche Strafprozesse gegen Kriegsverbrecher?

ZDFheute live spricht mit Belkis Wille von Human Rights Watch. Sie trägt in der Kiewer Umgebung Beweismaterial zusammen. Auch dabei: der Schweizer Völkerrechtler Prof Marco Sassoli. Zusammen mit seinen Kolleg*innen dokumentiert er im Auftrag der OSZE Verletzungen von Völker- und Menschenrechten.

Das Video von ZDFheute live wird in Kürze hier abrufbar sein.

Strafprozess Kriegsverbrechen – was ist anders?

Vergewaltigung, Folter, Tötung von Zivilisten sind schwerste Straftaten, auch im Krieg. Dann sind sie Kriegsverbrechen. Und die können international strafrechtlich verfolgt werden, zum Beispiel auch in Deutschland. Unabhängig davon, wo und von wem die Tat verübt wurde. In Karlsruhe ermittelt bereits der Generalbundesanwalt. Und auch am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) läuft bereits ein Ermittlungsverfahren wegen möglicher Kriegsverbrechen in der Ukraine. 

Im Zuge der strafrechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine ist es laut dem früheren Vizepräsidenten des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, Cuno Tarfusser, wichtig, beim Zusammentragen von Beweismaterial "genaustens darauf zu achten, nicht Opfer der Propaganda zu werden".

Aber wenn es zu einem Wechsel kommt, dann gibt es doch die Chance für eine Strafverfolgung, womöglich zunächst innerstaatlich in Russland.
Cuno Tarfusser, italienischer Richter

Neben den zahlreichen Politikern aus aller Welt, die die in der Ukraine begangenen Verbrechen als "Gräueltaten" und "Kriegsverbrechen" bezeichneten, ging US-Präsident Biden noch einen Schritt weiter.

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Eine Anklage wegen Völkermordes halten Experten aber für eher unwahrscheinlich.

(Mit Material von DPA, RTZ und AFP)

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