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Proteste gegen Infektionsschutzgesetz

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Proteste gegen Infektionsschutzgesetz

In Berlin demonstrieren Gegner der Corona-Maßnahmen gegen eine Novelle des Infektionschutzgesetzes. Die Polizei löste die Demonstration auf, weil keine Masken getragen werden.

26 min
26 min
18.11.2020
18.11.2020
Video verfügbar bis 18.11.2021

Was passiert?

Der Bundestag debattiert über eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes. Dagegen demonstrieren Gegner der Corona-Maßnahmen nahe des Brandenburger Tors. Sie werfen der Regierung vor, damit Grundrechte beschneiden und eine „Corona-Diktatur“ errichten zu wollen. Zahlreiche Politiker weisen diesen Vorwurf entschieden zurück. Die Berliner Polizei hat die Demonstration aufgelöst, weil viele Teilnehmende sich geweigert haben, Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen.

Wann?

Um 14:30 Uhr streamen wir live mit ZDF-Reporterin Stefanie Hayn vor Ort in Berlin, Thomas Reichart im ZDF-Hauptstadtstudio und ZDF-Rechtsexperten Christian Deker.

Warum ist das wichtig?

Das neue Infektionsschutzgesetz bildet die rechtliche Grundlage für die Corona-Maßnahmen. Es legt fest, wann welche Einschränkungen zulässig sind. Gleichzeitig signalisiert die Demonstration erneut, dass ein gewisser Teil der Gesellschaft die Corona-Maßnahmen nicht mitträgt. Die Mehrheit der Deutschen hält die Maßnahmen jedoch für richtig, wie auch das ZDF-Politbarometer zeigt.

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