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Vorerst keine Kampfpanzer-Lieferung

Verteidigungsminister Pistorius spricht von guten Gründen für und gegen Leopard-Lieferungen an die Ukraine. Er lasse die Bestände prüfen. ZDFheute live ordnet ein.

Videolänge:
46 min
Datum:
20.01.2023
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 20.01.2024

Ramstein-Konferenz – Was passiert bei ZDFheute live?

Deutschland wird wohl vorerst keine Kampfpanzer an die Ukraine liefern, das teilte Verteidigungsminister Boris Pistorius während des Treffens der der Ukraine-Kontaktgruppe im rheinland-pfälzischen Ramstein mit. Derzeit prüfe man die Bestände der Leopard-Panzer. Außerdem, so Pistorius, gebe es zwischen den westlichen Alliierten bislang noch keine Einigkeit darüber, ob man Kiew die Panzer zur Verfügung stellen solle. Vorwürfe, Deutschland blockiere eine derartige Entscheidung, wies der Verteidigungsminister zurück. Seit Wochen läuft die Debatte über die Kampfpanzer vom Typ Leopard 2. Auch, weil Polen und andere westlichen Länder sich grundsätzlich für eine Leopard-Lieferung aus ihren eigenen Beständen bereit erklärt haben – für die benötigt es aber eine Zustimmung aus Berlin.

Wie geht es jetzt weiter in der Debatte und wann kommt die Entscheidung? Darüber spricht ZDFheute live mit dem Militärökonomen Marcus Keupp von der ETH Zürich sowie dem Ex-Botschafter der Ukraine in Deutschland und amtierenden Vize-Außenminister, Andrij Melnyk. Außerdem im Stream: ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Christiane Hübscher.

Debatte um Kampfpanzer-Lieferung

Zum Auftakt der Ukraine-Konferenz in Ramstein hat US-Verteidigungsminister Lloyd Austin die Verbündeten aufgerufen, den ukrainischen Abwehrkampf gegen die russischen Angreifer noch stärker zu unterstützen. "Dies ist ein entscheidender Moment", sagte er am Freitag vor Vertretern aus etwa 50 Ländern auf dem rheinland-pfälzischen US-Luftwaffenstützpunkt. Die russischen Streitkräfte formierten sich gerade neu, rekrutierten weitere Soldaten und versuchten aufzurüsten.

Das ist nicht der Moment, langsamer zu werden. Es ist der Zeitpunkt, tiefer zu graben.
US-Außenminister Austin Lloyd

Die USA hatten am Donnerstagabend weiterer militärische Unterstützung im Wert von 2,5 Milliarden US-Dollar angekündigt. Das Paket enthält aber keine Kampfpanzer vom Typ M1 Abrams. Einige Medien hatten seit Mittwoch berichtet, dass Bundeskanzler Olaf Scholz nur bereit sei schwerere Kampfpanzer zu liefern, wenn es die USA ebenfalls vorhabe. Regierungssprecher Steffen Hebestreit dementierte die Annahme. Richtig sei, dass der Bundeskanzler seine Entscheidungen nur in enger Abstimmung mit den NATO-Partnern treffe.

Seit Wochen erhöht sich der Druck auf die Bundesregierung, auch schwere Kampfpanzer, wie dem "Leopard-2", an die Ukraine zu liefern. Besonders seit der britischen Ankündigung, Kampfpanzer vom Typ Challenger 2 zur Verfügung zu stellen, verschärft sich die Debatte. Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich weiterhin zögerlich und hat sich noch nicht zur möglichen Kampfpanzer-Lieferung geäußert.

Der ukrainische Präsident Selenskyj wendete sich persönlich in einer Videobotschaft an die Ukraine-Kontaktgruppe. Er dankte für die Unterstützung, appellierte aber auch daran, die militärische Hilfe für sein Land weiter aufzustocken. Seit Monaten bittet er unter anderem die deutsche Regierung, Kampfpanzer zu liefern. Auch der frühere ukrainische Botschafter Andrij Melnyk fordert mehr Unterstützung: "Wir rufen den neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius auf, dieses Panzer-Kasperltheater heute in Ramstein zu beenden und die Lieferung von deutschen Leoparden sofort auf den Weg zu bringen", sagte er der "Süddeutschen Zeitung".

Mit Material von dpa und afp.

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