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Pressekonferenz mit Scholz und Putin

Kanzler Scholz ist zu Gesprächen nach Moskau gereist. Zentrales Thema beim Treffen mit Russlands Präsident Putin: die Ukraine. ZDFheute live überträgt die Pressekonferenz.

Videolänge:
69 min
Datum:
15.02.2022
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 15.02.2023

Scholz zu Gesprächen in Moskau – Was passiert bei ZDFheute live?

Angesichts der fortlaufenden Spannungen zwischen Russland und der Ukraine läuft die Suche nach einer diplomatischen Lösung weiter. Einen Tag nach den Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Slenskyj reist Bundeskanzler Olaf Scholz nach Moskau, um den russischen Staatschef Wladimir Putin zu treffen. Noch vor den gemeinsamen Gesprächen zwischen Deutschland und Russland kündigte der Kreml den Rückzug einiger Soldaten an der Grenze zur Ukraine an.

Wir sind bereit für einen ernsthaften Dialog mit Russland über Fragen europäischer Sicherheit.
Olaf Scholz, Bundeskanzler

Wie liefen die Gespräche zwischen Scholz und Putin? Ist eine Wende im Konflikt mit Russland in Sicht? ZDFheute live spricht mit ZDF-Korrespondenten Christian Semm in Moskau und Elmar Theveßen in Washington D.C., der Russland-Expertin Sarah Pagung von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und Brigitta Triebel von der Konrad-Adenauer-Stiftung. Sehen Sie die Pressekonferenz mit Bundeskanzler Scholz und dem russischen Präsidenten Putin hier live.

Wie ist die aktuelle Lage im Konflikt mit Russland?

Entgegen den US-Warnungen vor einer unmittelbar bevorstehenden Invasion Russlands in die Ukraine kommen aus Moskau versöhnliche Töne. Der russische Staatschef Wladimir Putin signalisierte, dass er zu weiteren Gesprächen bereit sei. Die bisherigen Antworten von EU und Nato auf die Forderungen Russlands seien noch nicht zufriedenstellend, so Russlands Außenminister Sergej Lawrow.

Eine der Forderungen Russlands: Eine Garantie, dass die Ukraine kein Nato-Mitglied wird. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte, dass sein Land nach wie vor die Mitgliedschaft in der Nato anstrebe. Dennoch: Die die Frage stehe aktuell nicht auf der Tagesordnung, das bestätigte auch Bundeskanzler Scholz.

Im Falle einer militärischen Eskalation drohte Scholz Russland erneut mit scharfen Sanktionen. Zwar sei er zu einem ernsthaften Dialog mit Russland bereit, doch die territoriale Integrität der Ukraine sei für Deutschland nicht verhandelbar. Für die Ukraine kündigte er weitere Hilfen an. So will die Bundesregierung weitere 150 Millionen Euro freigeben, um die Wirtschaft des Landes zu stabilisieren.

Einige der umstrittenen Militärmanöver der russischen Armee an den Grenzen zur Ukraine gingen ihrem Ende zu, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Teile der stationierten Truppen würden abgezogen werden, hieß es weiter.

(Mit Material von Reuters und AFP)

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