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Regierungserklärung von Kanzler Scholz

Vor einer Woche der Gipfeltreffen erklärt der Kanzler seine Politik im Bundestag – auch zum Ukraine-Krieg. ZDFheute live zeigt die Rede und ordnet sie ein.

Videolänge:
76 min
Datum:
22.06.2022
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 22.06.2023

Was passiert bei ZDFheute live?

EU, G7 und Nato: Vom 23. bis zum 30. Juni finden drei internationale Gipfeltreffen in Brüssel, auf Schloss Elmau in Bayern und in Madrid statt. Inhaltlich werden vor allem der Krieg in der Ukraine und seine Folgen, aber auch der Klimaschutz im Mittelpunkt stehen. Im Voraus gibt Bundeskanzler Olaf Scholz eine Regierungserklärung ab. ZDFheute live überträgt die Rede des Kanzlers und die Antwort von Oppositionsführer Merz. ZDF-Hauptstadtkorrespondent Daniel Pontzen ordnet die Aussagen ein. Mit dabei ist außerdem der ehem. NATO-General Egon Ramms und ZDF-Reporterin Katrin Eigendorf mit Einschätzungen aus der Ukraine

Worum wird es bei den einzelnen Treffen gehen?

Beim EU-Gipfel in Brüssel werden die Mitgliedstaaten am Donnerstag und Freitag über den Beitritt der Ukraine und Moldau zur Europäischen Union beraten. Die EU-Kommission hatte bereits empfohlen, sie als offizielle Kandidaten zu ernennen – die Entscheidung liegt nun bei den 27 Mitgliedsstaaten. Jean Asselborn, Außenminister von Luxemburg, geht von einer einstimmigen Entscheidung aus:

Ich denke, es formt sich gerade ein Konsens.
Jean Asselborn, Außenminister von Luxemburg

G7-Gipfel in Bayern: Unter der Leitung von Bundekanzler Scholz kommen die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrienationen vom 26. bis 28. Juni auf Schloss Elmau zusammen. Drei Tage lang wird es um den russischen Angriffskrieg, aber auch um Klimaschutz und den Kampf gegen Hunger gehen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will ebenfalls teilnehmen.

Beim Nato-Gipfel vom 28. bis 30. Juni in Madrid wollen die Bündnispartner über ein neues strategisches Konzept beraten. Ein Thema dürfte auch die geplante Aufnahme von Finnland und Schweden sein, die derzeit von der Türkei blockiert wird.

Mit Material von afp, dpa und ZDF.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Archivbild

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