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„Was nun, Herr Scholz?“ – Mit Analyse im Anschluss

ZDFheute live zeigt die Sendung „Was nun, Herr Scholz?“, in der Bundeskanzler Scholz seinen Kurs zum Ukraine-Krieg erklären wird, und analysiert das Gespräch anschließend.

Videolänge:
68 min
Datum:
02.05.2022
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 02.05.2023

Bundeskanzler Scholz über seine Haltung zum Ukraine-Krieg | Was nun...? mit Analyse bei ZDFheute live

Erst zögerte der Bundeskanzler bei der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine, warnte, dass es keinen Atomkrieg geben dürfe. Vergangene Woche dann die Kehrtwende mit dem Ja zur Lieferung von Flugabwehrpanzern und eine breite Mehrheit dafür im Bundestag. Trotzdem reißt die Kritik nicht ab: Friedrich Merz warf Scholz am Donnerstag «Zögern», «Zaudern» und «Ängstlichkeit» in der Ukraine-Politik vor. Auch CSU-Chef Söder kritisierte Scholz am Wochenende, er gebe der deutschen Bevölkerung in diesen schwierigen Zeiten keine Orientierung.

Ein solches Zögern, Sich-Verstecken oder Sich-davor-Drücken ist eines deutschen Kanzlers unwürdig.
Markus Söder (CSU)

Schadet der zögerliche Kurs des Kanzlers Deutschlands Ansehen bei seinen EU-Partnern? Und wie ist der Wandel von Olaf Scholz zu erklären?

Bei "Was nun, Herr Scholz?" stellt sich der Bundeskanzler nun den Fragen von ZDF-Chefredakteur Peter Frey und der stellvertretenden ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten. ZDFheute live analysiert das Interview danach mit ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Nicole Diekmann und der Wirtschaftswissenschaftlerin Veronika Grimm von der Universität Erlangen-Nürnberg. Auch dabei: Verteidigungsexperte Gustav Gressel. Seid dabei und stellt Eure Fragen!

Die Ukraine-Politik der Bundesregierung

Olaf Scholz verteidigte seinen Kurs am Sonntag lautstark bei einer Mai-Kundgebung.

Wir werden die Ukraine weiter unterstützen, mit Geld, mit humanitärer Hilfe, aber auch das muss gesagt werden: Wir werden sie unterstützen, dass sie sich verteidigen kann, mit Waffenlieferungen, wie viele andere Länder in Europa das auch machen.
Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler

Am Donnerstag stimmte der Bundestag der Lieferung von schweren Waffen zu. Deutschland will so die Ukraine im Krieg gegen Russland mit Flugabwehrpanzern und der Ausbildung von Soldaten unterstützen.

Laut der Verteidigungsministerin Christine Lambrecht soll außerdem die Lieferung von anderen schweren Waffen im Ringtausch-Verfahren ausgebaut werden. Zudem sollen ukrainische Streitkräfte zusätzliche Ausbildungen erhalten. Einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zufolge kann die Ausbildung ukrainischer Soldaten an westlichen Waffen allerdings völkerrechtlich eine Kriegsbeteiligung darstellen. Die Bundesregierung sieht dabei allerdings keinen Kriegseintritt.

Unsere Überzeugung ist, dass auch die Ausbildung von ukrainischen Soldaten in Deutschland an Waffensystemen weiterhin keinen direkten Kriegseintritt bedeutet.“
Steffen Hebestreit, Regierungssprecher

Mit Material von ZDF, dpa und afp.

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