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Die Russland-Nähe der SPD

Die SPD vertritt in Bezug auf Russland eine Politik, die auf Annäherung setzt. Seit Kriegsbeginn wird ihr Russland-Nähe vorgeworfen. Wann ist nah zu nah? ZDFheute live diskutiert.

Videolänge:
31 min
Datum:
25.04.2022
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 25.04.2023

Das umstrittene Verhältnis der SPD zu Russland - Was passiert bei ZDFheute live?

In der Debatte um die Russland-Politik der SPD häufen sich die Negativ-Schlagzeilen. Altkanzler Gerhard Schröder gibt seine Posten bei den russischen Energiekonzernen Gazprom und Rosneft nicht auf - trotz Forderungen und einem von mehreren regionalen SPD-Vereinen beantragten Parteiausschlussverfahrens. Sigmar Gabriel, ehemaliger Bundeswirtschaftsminister ist mitverantwortlich dafür, dass deutsche Gasspeicher an Gazprom verkauft wurden. Und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ließ noch im vergangenen Jahr eine Stiftung gründen, um das von den USA mit Sanktionen belegte Projekt "Nord-Stream 2" zu ermöglichen.

Der Partei wird immer wieder vorgeworfen, sie habe zu lange und zu sehr auf Annäherung zu Russland gesetzt und dabei Risiken außer Acht gelassen. Bundeskanzler Scholz weist diese Vorwürfe entschieden zurück:

Was die SPD auszeichnet, ist die klare Entspannungspolitik durch Brandt und Schmidt. Eine Politik, die möglich gemacht hat, dass der Eiserne Vorhang verschwindet, dass viele Länder Osteuropas die Demokratie gewinnen konnten und dass wir heute in der Europäischen Union vereint sind.
Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler

Ist dieser Ansatz im Angesicht des Ukraine-Kriegs noch vertretbar? Woher kommt die Nähe einiger SPD-Politiker*innen zur russischen Wirtschaft? Und warum gelingt es der SPD nicht, klare Position gegen Russland zu beziehen? Darüber spricht ZDFheute live mit dem Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke.

Die Entspannungspolitik der SPD

Willy Brandt und Helmut Schmidt hatten in den Jahren 1969 bis 1982 eine neue Entspannungspolitik mit den Staaten des von der Sowjetunion angeführten Warschauer Paktes in die Wege geleitet, bei der eine Annäherung an den Osten erzielt wurde. Gerhard Schröder baute enge Beziehungen zum russischen Präsidenten Wladimir Putin auf und trieb den Ausbau der Gaslieferungen aus Russland voran. Vor dem Hintergrund der Abhängigkeit Deutschlands von russischen Energieimporten wird diese Russland-Nähe der SPD nun allerdings kritisiert.

Mit Material von ZDF, dpa und afp.

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