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Was bedeutet Putins Entscheidung?

Russlands Präsident Putin will die Unabhängigkeit der pro-russischen Separatistengebiete in der Ostukraine anerkennen. Mehr dazu bei ZDFheute live

Videolänge:
21 min
Datum:
21.02.2022
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 21.02.2023

Neuigkeiten aus Russland - Was passiert bei ZDFheute live?

Russlands Präsident Wladimir Putin will die Unabhängigkeit der pro-russischen Separatistengebiete in der Ostukraine anerkennen. Dies teilte der Kreml am Montagabend in Moskau mit. Ein entsprechender Erlass werde "in Kürze unterzeichnet". Dem Kreml zufolge informierte Putin Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den französischen Präsidenten Emmanuel Macron über diese Entscheidung. Scholz und Macron hätten "ihre Enttäuschung" über den Schritt zum Ausdruck gebracht.

ZDFheute live spricht mit dem ZDF-Korrespondenten Axel Storm und Politikwissenschaftler Markus Kaim.

Was bedeutet Putins Entscheidung?

Bundeskanzler Scholz hatte Putin nach Angaben der Bundesregierung in einem Telefonat vor einer Anerkennung der Unabhängigkeit der selbsternannten "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk gewarnt. Ein solcher Schritt wäre demnach "ein einseitiger Bruch" der Minsker Abkommen zur friedlichen Beilegung des Konflikts in der Ostukraine.

Die Gewalt in den pro-russischen Separatistengebieten hatte in den vergangenen Tagen stetig zugenommen. Die Separatistenführer der selbsternannten "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk hatten Putin am Montagnachmittag aufgerufen, ihre Unabhängigkeit von der Ukraine anzuerkennen. Die USA hatten kürzlich gewarnt, eine Anerkennung der "Volksrepubliken" durch Moskau bedeute "eine grobe Verletzung des Völkerrechts". Der bislang sporadische Beschuss über die Grenzlinie zwischen den ukrainischen Regierungstruppen und den pro-russischen Separatisten in der Ost-Ukraine hat seit Donnerstag zugenommen. Von westlicher und ukrainischer Seite wird die Lage als besorgniserregend bezeichnet.

Russland hat nach westlichen Angaben rund 150.000 Soldaten an der Grenze der Ukraine aufmarschieren lassen, was Befürchtungen vor einem russischen Angriff schürt. Der Kreml bestreitet jegliche Angriffsabsichten.

(Mit Material von AFP und DPA)

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