Investitionen in die Bundeswehr - Was passiert bei ZDFheute live?
Die Bundeswehr soll über ein Sondervermögen 100 Milliarden Euro für Investitionen und Rüstungsvorhaben aus dem Bundeshaushalt erhalten, wie Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntag ankündigte. Jährlich sollen mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investiert werden. Während die Stimmung in den Parteien durchwachsen ist, fordert die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), eine schnelle Umsetzung.
Am Montagmorgen hat sich der Präsident des Reservistenverbands, Patrick Sensburg, außerdem für die Wiedereinführung der Wehrpflicht im Rahmen einer allgemeinen Dienstpflicht ausgesprochen. Gute Soldat*innen seien genauso wichtig wie der entsprechende Wehretat.
Was bedeutet das für Deutschland und den dann wehrpflichtigen Teil der Bevölkerung?
ZDFheute live spricht mit der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Patrick Sensburg, Präsident des Reservistenverbands.
Was würde das bedeuten?
Bundeskanzler Olaf Scholz gibt als Ziel eine leistungsfähige, hochmoderne und fortschrittliche Bundeswehr aus. Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, stellte erschreckende Ausrüstungsmängel bei den Bundeswehrsoldaten fest. So bräuchte die Bundeswehr
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Regelmäßige Investitionen des BIP in die deutsche Verteidigung waren seit dem Ende des Kalten Krieg nicht mehr der Fall. In den Parteien gibt es hierzu ein gespaltenes Meinungsbild. Insbesondere die Aufnahme neuer Schulden und die eigentlich geplante Abrüstung stehen in der Kritik. Hohe Militärausgaben allein würden keine Sicherheit schaffen, so Grünen-Chefin Ricarda Lang.
Scholz betont dagegen die Anhebung der jährlichen Verteidigungsausgaben als Handlung "für unsere eigene Sicherheit". Schließt diese Sicherheit auch eine Wehrpflicht in Deutschland mit ein?
Um ein Land zu verteidigen, brauche es nicht nur gute Ausrüstung, sondern auch Soldat*innen, wird vom Reservistenverband betont. 2011 wurde die Wehrpflicht durch den Freiwilligen Wehrdienst ersetzt. Der ehemalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sieht diese Abschaffung noch immer kritisch. Bisher sieht die aktuelle Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) jedoch keinen Anlass, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Könnte sie doch zurückkommen? Und was würde das für uns bedeuten?
Für Sensburg ginge es bei einem Ja für die Wehrpflicht um einen Prozess. Ziel: der Aufbau von "Strukturen für Musterungen und Ausbildung" neuer Soldat*innen.
(Mit Material von DPA und AFP)
- Wie gut ist die Bundeswehr ausgerüstet?
Deutschland schickt keine Soldaten in die Ukraine, auch keine Waffen. Derzeit sind Helme geplant. Stichwort Ausrüstung: Wie gut ist die Truppe ausgestattet?
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