ACTA - wie weiter?

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Deutschland wird ACTA vorerst nicht unterzeichnen - also das internationale Urheberschutz-Abkommen. Was heißt das? Und welches Urheberrecht soll gelten im digitalen Zeitalter? Chatten Sie mit drei Experten.

ACTA-Buchstaben vor dem Bundeskanzleramt
ACTA-Buchstaben vor dem Bundeskanzleramt Quelle: dpa

Kehrtwende bei Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). Die Justizministerin will das internationale Abkommen gegen Piraterie und Urheberrechtsverletzungen ACTA vorerst nicht unterzeichnen. Dabei hatte sie noch Anfang der Woche ihre Unterschrift unter ACTA angekündigt. Das Abkommen würde kein bestehendes Gesetz aushebeln, so ihre Argumentation.

Landesweite Demonstrationen

Die Kritiker gegen ACTA gingen trotzdem auf die Straße: Am Wochenende demonstrierten zehntausende Menschen in ganz Deutschland - zum Beispiel in München oder auf dem Alexanderplatz in Berlin. Sie kritisierten, das Abkommen sei intransparent zustande gekommen. Außerdem zementiere es ein veraltetes Urheberrecht fest.

Netzschau: Protest gegen ACTADie ZDF-Reporter @indiesemNetz und @dominikrzepka berichteten von der Demonstration auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Und jetzt stellen sie die Frage: Was bedeutet die Ankündigung der Ministerin? Ist ACTA damit in Deutschland vom Tisch? Wie geht es weiter auf europäischer Ebene? Und welches Urheberrecht soll gelten im digitalen Zeitalter?

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