Guttenberg allein zuhause?

Chat mit Hellmut Königshaus

Verteidigungsminister zu Guttenberg steht gleich wegen drei Affären im Fadenkreuz der Kritik. Der Vorwurf: Er habe sein Ministerium nicht im Griff oder aber den Bundestag unzureichend unterrichtet. Was hat das für Auswirkungen? Chatten Sie dazu mit dem Wehrbeauftragten des Bundestages, Hellmut Königshaus.

Am 17. Dezember wurde ein Bundeswehrsoldat in Afghanistan durch die Kugel eines Kameraden getötet. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) waren zu diesem Zeitpunkt gerade in Afghanistan, um die deutschen Truppen zu besuchen und informierten sich aus erster Hand. Korrigiert wurde damals nur die erste Meldung, der Mann habe sich aus Versehen selbst getötet.

"In keiner Weise etwas zurückgehalten"

Tatsächlich waren zehn weitere Soldaten zugegen und einer sagt in einem Bericht der Feldjäger aus, der Schütze habe mit einer Pistole bedrohlich posiert, als sich der Schuss löste. Guttenberg erfuhr von dem Bericht nichts und erklärte im ZDF, er fände das normal. "Ein solcher Bericht geht dann, wenn der Verdacht der fahrlässigen Tötung besteht, der jeweils zuständigen Staatsanwaltschaft zu. Dort gehört er hin und dort ist er auszuwerten. Von unserer Seite wurde das mitgeteilt, was wir wussten und in keiner Weise irgendetwas zurückgehalten."

Bei dieser Erklärung will es die Opposition nicht belassen und greift den Verteidigungsminister an. "Der Deutsche Bundestag und die Öffentlichkeit wurden schlecht, teilweise sogar falsch, von der Bundesregierung informiert", erklärt Rainer Arnold, SPD-Verteidigungsexperte im ZDF. Omid Nouripur von den Grünen geht noch einen Schritt weiter. "Wenn es zehn Zeugen gibt für einen solchen Vorfall und über einen Monat lang allen etwas Falsches erzählt wird, dann muss der Minister die Frage stellen, ob er sein Haus im Griff hat."

"Wird immer Verfehlungen geben"

In einem weiteren Fall wurde möglicherweise die Post von Bundeswehr-Soldaten aus Afghanistan einem Medienbericht zufolge auf dem Weg nach Deutschland systematisch geöffnet. Der Verteidigungsminister sicherte unverzügliche Aufklärung zu und beschwichtigt: "Es wird immer Verfehlungen einzelner Menschen auch in der Bundeswehr geben."

Dann wäre da noch der dritte Skandal, in dem offenbar Fakten von der Bundesmarine zurückgehalten wurden. Auf dem Vorzeigeschulschiff "Gorch Fock" kam im November eine junge Soldatin zu Tode, als sie von der Takelage stürzte. Die anderen Kadetten rebellierten, sprachen von Nötigung bei der Ausbildung, der Kommandant hingegen von Meuterei. Das Flottenkommando brach den Törn ab und wieder erfuhren Guttenberg und der Bundestag nichts.

Vorwurf der Vorverurteilung

An diesem Wochenende erfuhr der Vorfall neue Brisanz, nachdem der Verteidigungsminister bekannt gab, den Kommandanten der "Gorch Fock" von seinen Aufgaben zu entbinden. Vorwürfe der Opposition ließen nicht lange auf sich warten. "Der Minister entlässt den Kommandanten ohne ihn vorher anzuhören", kritisiert der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold gegenüber der Zeitung "Sonntag Aktuell" und warf Guttenberg eine Vorverurteilung des "Gorch-Fock"-Kommandanten vor.

Vor allem ein Mann hat Guttenberg gewaltig Probleme beschert: der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus. Er hat getan, was ein Wehrbeauftragter tun muss. Er hat die Klagen von Soldaten gesammelt, eigene Ermittlungen angestellt, den Bundestagsabgeordneten die Ergebnisse mitgeteilt. Nun folgen Untersuchungen in allen drei Fällen und der Verteidigungsminister hat eine Generalinspektion der Bundeswehr angekündigt, die Hinweise auf mögilches Fehlverhalten überprüfen soll.

Stellen Sie Ihre Fragen!

Doch wird das reichen, um den Verteidigungsminister von dem Vorwurf zu entlasten, er habe sein Haus nicht im Griff? Warum wurde Guttenberg nicht früher über diese Ereignisse informiert? Wie ist sein Krisenmanagement in dieser Situation zu bewerten? Und was hat der Wehrbeauftragte des Bundestages wann gewusst? Stellen Sie Ihre Fragen direkt an den Wehrbeauftragten, Hellmut Königshaus, im "Berlin direkt"-Chat am Sonntag, dem 23. Januar, ab 19.30 Uhr.

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