Liveblog zum Atomausstieg

Wie deutsche Politiker das Ende der Kernkraft umsetzen

Sie müssen ihn umsetzen, den Atomausstieg bis 2022: Fünf Abgeordnete des Bundestags diskutieren, lesen Gesetzesentwürfe und berichten darüber. Berlindirekt.de begleitet die Macher der Energiewende. In 140 Zeichen.

Atomausstieg in Statusmeldungen:

Hier laufen Twitternachrichten, Facebookmeldungen und andere Kommentare der Abgeordneten ein. Sie dokumentieren, was sie gerade machen und wie sie den Atomausstieg umsetzen. Die Nachrichten sind chronologisch geordnet, die neuesten werden zuerst angezeigt.




Eva Bulling-Schröter, Linke: Es ist vollbracht alle Gesetze abgestimmt - alle Fraktionen außer der Linken haben für einen Atomausstieg bis 2022 gestimmt - das sind noch drei Legislaturperioden, viel zu lange. Jetzt muss die Energiewende sozial gestaltet werden! Und der Atomausstieg muss unumkehrbar gemacht werden! Also: die Anti-AKW Bewegung wird weiter gebraucht! Es gibt noch viel zu tun!

Ich verabschiede mich jetzt von den LeserInnen des Blogs. Es hat sehr viel Spaß gemacht zu berichten, was ich als Abgeordnete so alles mache und mit was ich mich so beschäftige und zu hören, wie die LeserInnen des Blogs darüber denken! (30. Juni, 14.35 Uhr, via Facebook)


Sebastian Körber, FDP: Energiewende beschlossen ... Letzte namentliche Abstimmung beendet (30. Juni, 13:36 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Für neuerlichen Beschluss zum Atomausstieg stimmten in namentlicher Abstimmung 513 Bundestagsabgeordnete. Ein schöner Tag! #berlindirekt (30. Juni, 13.27 Uhr)


Peter Tauber, CDU: Mein "Ja" zur Energiewende! Damit geht die Arbeit allerdings erst los!



Ulrich Kelber, SPD: Abstimmungen zu Energiedebatte starten jetzt kurz vor 12.00 Uhr mittags. Wie im Film #berlindirekt (30. Juni, 11.20 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: Habe in meiner Rede auf die zu lange Ausstiegszeit hingewiesen und vor allem auf die soziale Dimension - die Energiewende darf nicht zu Lasten der GeringverdienerInnen gehen. (30. Juni, 11.12 Uhr)



Ulrich Kelber, SPD: ... derzeit ist die Luft ein bisschen raus aus der Energiedebatte im Plenum ... #berlindirekt (30. Juni, 10.15 Uhr)


Sebastian Körber, FDP: Gute Rede von Rösler: Ausstieg mit Vernunft braucht Einstieg in #Erneuerbare und schnellen Netzausbau, anders als Rot-Grün. (30. Juni, 10:01 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: lahmer Applaus bei Schwarz-Gelb nach #Röslers Rede. Völlig unglaubwürdige Wende. #berlindirekt (30. Juni, 9.49 Uhr)


Sebastian Körber, FDP: Energiewende - Letzte Runde im Plenum: Es sieht nach einer breiten Mehrheit für die Gesetze aus (30. Juni, 9.40 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Wir beschließen heute gerne zum zweiten Mal den Atomausstieg. Herzlich willkommen, Schwarzgelb! (30. Juni, 9.34 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: Blabla... #hohlephrasen #röttgen #bundestag #berlindirekt (30. Juni, 9.17 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Mit Pathos verklärt der Röttgen sein Irrtumsbereinigungsgesetz jetzt als "nationales Gemeinschaftswerk". Lächerlich! (30. Juni, 9.13 Uhr)


Peter Tauber, CDU: Heute ein Tag mit wichtigen Entscheidungen zur Energiewende! Und die nächsten Herausforderungen stehen schon vor der Tür. (30. Juni, 8.31 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: Sonderfraktionssitzung sollte um 8 Uhr starten... langsam füllt sich der Raum. Zum Glück gibt's Kaffee... #derfrühevogel (30. Juni, 8.15 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: Bereite gerade meine Rede für die morgige Debatte vor. (29. Juni, 17.40 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: Jetzt beginnt dann der Umweltausschuss und wir stimmen über die ganzen Anträge zur Änderung des Atomgesetzes und zum EEG (Erneuerbaren Energie Gesetz) ab. Insgesamt ca 76 inklusive noch einiger anderer Abstimmungen. Bin gespannt, ob eine Fraktion unseren Antrag zum Atomausstieg im Grundgesetz unterstützt. (29. Juni, 8.21 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: SPD-Fraktion: Schwarzgelbe Energiegesetze sind "Zurück auf Los", Zukunftsfragen handwerklich schlecht gemacht (28. Juni, 15.26 Uhr)


Eva Bulling Schröter, Linke: um 15 Uhr Fraktionssitzung, dort werden unsere Anträge nochmal abgesegnet und wir diskutieren noch mal kurz unser Abstimmungsverhalten, ansonsten sind uns die Änderungsanträge der Koalition, die wir morgen im Ausschuss abstimmen sollen noch nicht zugegangen. (28. Juni, 14.30 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: Jetzt ist der Änderungsantrag der Koalition zum EEG gekommen, er umfasst ca 50 Änderungen. (28. Juni, 14 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: Arbeitskreis "Wirtschaft & Soziales" zur #Energiewende, Atomgesetz-Novelle, Gebäudesanierung etc. (28. Juni, 12.23 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Nacheinander Gespräche mit Bauernverband und Deutscher Umwelthilfe über Energiegesetze (28. Juni, 11.34 Uhr)


Sebastian Körber, FDP: Heute wieder Sitzungsmarathon #energiewende am heißesten Tag des Jahres - zumindest bis jetzt. Deshalb auch ohne Krawatte :-) #berlindirekt (28. Juni, 10.47 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: Jetzt Arbeiskreis zu den 'Atomaussteigsgesetzen' wir bringen u.a. Entschließungsanträge zum EEG und Netzausbaubeschleunigungsgesetz ein. Und unseren Antrag zum Atomausstieg ins Grundgesetz, mal schau'n wie die anderen Fraktionen stimmen. (28. Juni, 9.07 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Energiepolitik in der Besprechung mit Sprechern und Referenten meines Bereichs (Umwelt, Energie, Verbraucherschutz, Agrar) (28. Juni, 8.38 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: Sehr effektiv sind Förderprogramme zur Energieeinsparung in 'ärmeren Haushalten' um genau hier CO2 einzusparen und Kosten zu senken, so ein Sachverständiger. (27. Juni, 15.30 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: Große Kritik auch an Subventionierung für Elektro-Autoindustrie sowie energieintensive Industrie. (27. Juni, 13.50 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: Anhörung zum Energie- und Klimafonds. Ein Sachverständiger: Eigentlich ist der Fonds schon überbucht! (27. Juni, 13.22 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: bin jetzt in Haushaltsausschuss-Anhörung zum Energie-und Klimafonds, habe viele Fragen (27. Juni, 13.15 Uhr)


Sebastian Körber, FDP: Bin jetzt in der öffentlichen Anhörung zur Stadtsanierung unter dem Aspekt der #energiewende. Interessante Aspekte... (27. Juni, 13.15 Uhr)


Sven-Christian Kindler
, Grüne: Im Zug nach Berlin, lese Stellungnahmen zur Anhörung des Haushaltsausschuss heute 13 Uhr zur Änderung Energie-und Klimafonds. (27. Juni, 10 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Aus dem Vorraum unserer Energieklausur Telefonkonferenz mit Bonner Anti-Atom-Aktivisten (26. Juni, 21.50 Uhr)



Ulrich Kelber, SPD: startet schon jetzt in Sitzungswoche. Klausur der Energiepolitiker. Änderungsanträge Energiegesetze fertigstellen (26. Juni, 8.30 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: Vielen Dank an alle ParteifreundInnen für die engagierte Debatte voller Leidenschaft, die trotzdem insgesamt fair und sachlich war! #bdk11



Grüne stimmen Atomausstieg bis 2022 zuEva Bulling-Schröter, Linke: Habe einen Brief vom Vorsitzenden des parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung bekommen, der mir mitteilt, dass der Beirat gerne wissen möchte welche Auswirkungen die Änderung des Atomgesetzes auf die "Ziele der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie" haben.


Dazu sind Managementregeln aufgeführt. Wir müssen also am kommenden Mittwoch im Umweltausschuss dies behandeln und werden aufgefordert die Bundesregierung dazu zu befragen. (24. Juni, abends, via Facebook)


Peter Tauber, CDU: Die Mädels machen das! Weltmeister 2011!



Sebastian Körber, FDP: Energieeffizienz und Barrierefreiheit: Praxistest zum nachhaltigen Bauen in Oberfranken, dazu Besichtigung in Selb, BA und FO (24. Juni, 17.11 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: Bin jetzt beim Interview "Wochenspiegel" zu Atom-und Energiepolitik, #Gruene, Euro, Steuer-/Haushaltspolitik ... (24. Juni, 14:01 Uhr)



Ulrich Kelber, SPD: Auf dem Weg nach Rotterdam. Gespräche zu Logistik (u. a. Bahnlärm) und Energiefragen (24. Juni, 8.34 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: Freue mich ganz toll ! Das Volksbegehren 'unser Hamburg - unser Netz' hat ca 114.000 Unterschriften gesammelt 62.000 hätten sie gebraucht. Es geht um die Rekommunalisierung von Strom-, Fernwärme- und Gasleitungsnetze. Jetzt gehts in die nächste Runde ... (23. Juni, 17.33 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Energie-Besprechungen in Berlin durch. Zurück nach Bonn (23. Juni, 12.49 Uhr)



Eva-Bulling-Schröter, Linke: Fahre jetzt nach Mainz zu einer Veranstaltung der Rosa Luxemburg-Stiftung und referiere dort Ökologie ist machbar, Herr Nachbar. Die ökologische Frage sozial denken. (23. Juni, 12.27 Uhr)



Sven-Christian Kindler, Grüne: Änderungsantrag von Sylvia Kotting-Uhl, @svenlehmann,mir und Anderen. (22. Juni, 22.00 Uhr)

Grüne stimmen Atomausstieg bis 2022 zu


U
lrich Kelber, SPD: Familie sauer: Statt feiertags zu Hause zu sein, muss ich nach Berlin, Energie-Koordinierung mit SPD-Bundesländern. Sorry! (22. Juni, 21.56 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: Top KommunalkandidatInnen. Grüner Aufbruch für den Heidekreis! Gleich berichte ich noch kurz über Atom und #Energiewende. #berlindirekt (21. Juni, 21.40 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: Heute habe ich eine Anfrage über Abgeordnetenwatch erhalten, ob ich die Schirmherrschaft für ein Projekt mit regenerativen Energien in Pfaffenhofen übernehme. Hab mich sehr sehr gefreut und zugesagt. (21. Juni, 17.30 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: War heute Morgen bei AS Solar in #Hannover und jetzt mit vielen Grünen beim energieautarken Eigenheim in #Lehrte #energiewende #berlindirekt (21. Juni, 16.47 Uhr)



Ulrich Kelber, SPD: Ein Gespenst geht um in Europa: Auch Finnland beerdigt Pläne für neue AKW (21. Juni, 13.45 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: Gleich Debatte des niedersächsischen Landesverbandes mit BDK-Delegierten und MandatsträgerInnen im Vorfeld des Sonderparteitags. (20. Juni, 17:31 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: Die Grünen Seitenaus Hannover. Ich berichte aus dem Bundestag und warum Atomenergie so verdammt teuer ist. (20. Juni, 15:50 Uhr)



Sebastian Körber, FDP: Heute Praxistest für eigenes Haus: Energieberatung bei den Stadtwerken Forchheim. Bin auf Einsparpotential gespannt! (20. Juni, 13.01 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Flug nach Berlin. Geschäftsführender Fraktionsvorstand, Schwerpunkt Energiepolitik! (20. Juni, 12:49 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Gleich Telefonkonferenz über geplante SPD-Änderungsanträge zu Energiegesetzen (20. Juni, 11.35 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Vom Großen ins Kleine: Aufsichtsrat EGM, Energie-Contracting-Tochter der Bonner Stadtwerke (20. Juni, 07.55 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: Komme gerade von Rügen zurück. Habe mich dort mit der Landrätin Kerstin Kassner zur Offshore- und Onshore Problematik ausgetauscht und wie auch hier regenerative Energien gefördert werden können. (19. Juni, 21.46 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Röttgen unzufrieden mit Termin für Schul-Konsens-Gespräch in NRW? Bei Atom-Konsens hat er bis heute kein Gespräch gesucht (19. Juni, 21.44 Uhr)


Sebastian Körber, FDP: Besuch im KKW Grafenrheinfeld: Brückentechnologie bis zum #Atomausstieg in 2022, dort bereits schon 2015. (17. Juni, 20.40 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: Der Leitantrag des Bundesvorstandesenthält viele richtige Forderungen und Kritikpunkte. An einer wesentlichen Stelle sollte es aber noch Änderungen geben. Ich finde, wir Grüne sollten der schwarz-gelben Atomgesetznovelle nur dann zustimmen, wenn es einen Baustopp in Gorleben gibt, wenn es Verbesserungen beim Zeitplan gibt (z. B. wie der NRW-Vorschlag) und die schwarz-gelben Sicherheitsaufweichungen (§ 7d AtG) zurückgenommen werden. (17. Juni, 16.35 Uhr, via Facebook)



Sven-Christian Kindler, Grüne: Sitze an Text für Deutsche Handwerkszeitung zu Gebäudesanierung. Pro finanzielle Anreize *und* anspruchsvolle Standards (17. Juni, 12.51 Uhr)


Sebastian Körber, FDP: Beobachte Bundesrat: Bei der energetischen Gebäudesanierung fordern die Länder Nachbesserung, setze auf raschen Kompromiss! (17. Juni, 11.35 Uhr)


Energiewende: Einigkeit im Bundesrat (ZDF heute, 17. Juni)


Ulrich Kelber, SPD: Mit Grünen-Leitantrag jetzt gemeinsame Linie Rot-Grün Energiepolitik. Nachbesserung Energiewende 2013. (17. Juni, 09.43 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: Habe IGM-Jugend in Ingolstadt unterstützt für faire Löhne, für Übernahme nach der Ausbildung und gegen Leiharbeit auch bei den Betrieben der erneuerbaren Energien. (16. Juni, 18.44 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: Sichte Unterlagen und beantworte Mails, viele Menschen haben Fragen zum Atomausstieg und fragen auch nach einer Haftpflichtversicherung für AKW (16. Juni, 14.43 Uhr)


Sebastian Körber, FDP: Der AK Wirtschaft/FDP Oberfranken hat über dezentrale und regenerative Energieversorgung in Oberfranken diskutiert. Wichtig für #Energiewende! (16. Juni, 11.40 Uhr)



Ulrich Kelber, SPD hört BM Röttgen zu, der immer das Wort "wieder" vergisst, wenn er über Energiewende spricht, gell!? #berlindirekt (15. Juni, 19.18 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: Heute abend Veranstaltung in Ingolstadt: Bericht aus dem Bundestag - Atomausstieg und Energiewende. (15. Juni, 17.14 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: Gespräch mit dem Leiter der Geschäftsstelle der Ingolstädter Verkehrsgesellschaft zum Thema Nahverkehr: Wie kann Energie eingespart und der Nahverkeht ausgebaut werden. (15. Juni, 11.45 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: Bin bei außerordentlicher grüner MV der Region #Hannover, berichte über Atom-und Energiepolitik, danach Debatte darüber #berlindirekt (14. Juni, 19 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Viele Kommentare, Anregungen und Fragen zur akt. Energiepolitik gesichtet und beantwortet #berlindirekt (14. Juni, 19.00 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: Ich war heute mal wieder bei der Windwärts Energie GmbH in Hannover und habe mich u.a. mit dem Geschäftsführer Lothar Schulze (rechts auf dem Foto) ausgetauscht. Er fordert deutliche Veränderungen zum derzeitigen schwarz-gelben EEG-Entwurf. Keine Bevorzugung von Großkonzernen und zentraler Erzeugung. Das Ausbremsen von Wind auf dem Land muss gestoppt werden. Windwärts ist jetzt, weil sie so gewachsen sind, neu auf dem alten Hanomag-Gelände. Neue Energie ersetzt alte Industrie. Sieht man auch schön auf dem Foto :-) (14. Juni, 18.30 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: In your face Berlusconi! Freu mich sehr über 95% Ablehnung eines Atomkraft-Comebacks in Italien. Energia nucleare? No, grazie! #berlindirekt (14. Juni, 14.13 Uhr)



Eva Bulling-Schröter, Linke: Treffen im Wahlkreisbüro mit meinen MitarbeiterInnen und Besprechung über zukünftige Projekte. Vor allem wie geht`s weiter nach dem Atomausstiegsbeschluss, was muss vor Ort dafür getan werden... Planung bayerische Sommertour. (14.Juni, 10.26 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: Ich freue mich, in Italien haben AtomkraftgenerInnen einen Erfolg errungen... In einer Volksabstimmung hat sich eine Mehrheit gegen eine Rückkehr zur Atomkraft ausgesprochen. Berlusconi sagt, Italien werde sich "wahrscheinlich von Atomkraftwerken verabschieden" müssen. (13. Juni, 20.48 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Super, Italien bleibt AKW-frei. Wenn D und CH ausgestiegen sind, ist die Mitte Europas von Nordkap bis Sizilien AKW-frei (13. Juni, 18.45 Uhr)

Atomausstieg - Die große Hast


Ulrich Kelber, SPD: Nicht der Atomausstieg ist jetzt noch besonders strittig in der Energiepolitik, sondern ob schnell, dezentral & erneuerbar. (12. Juni, 16.34 Uhr)



Sebastian Körber, FDP: Anreize statt Zwang bei Gebäudesanierung! Keine grüne Ökodiktatur: Es macht eben doch einen Unterschied, ob die FDP mitregiert! (12. Juni, 12.14 Uhr)


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Eva Bulling-Schröter, Linke: Habe jetzt endlich Zeit, meinen japanischen Parlamentskollegen eine facebook Antwort auf seine Fragen nach der Situation hier in Deutschland nach Fukushima zu geben. Ich werde ihm den Ausstiegsbeschluss erklären und fragen, warum in Japan noch immer so viele Menschen für Atomkraft sind. (11. Juni, 18 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: Was für eine krasse, anstrengende und ereignisreiche Sitzungswoche zum #Atomausstieg und Griechenland/Euro! (10. Juni, 20.20 Uhr)



Ulrich Kelber, SPD: Wenn CDU ehrlichen Atomausstieg auf Sonderparteitag kippt, suchen wir Mehrheit quer zur Fraktionslinie #berlindirekt (10. Juni, 17.11 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: Debatte im Bundestag zum grünen Antrag zum Klimaschutz im Gebäudebereich. Sanierungsprogramm wieder auf 2 Mrd. Euro erhöhen #berlindirekt (10. Juni, 11.31 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: Fahre jetzt zur Festveranstaltung "WaldWelten" nach Eberswalde. Das Projekt untersucht die biologischen Folgen der Klimaveränderung auf den Wald. Das hat viel mit der zukünftigen Energiepolitik zu tun. Und auch damit, wie hier bei uns in Deutschland mit dem Rohstoff Holz als Energielieferant umgegangen wird. Auch das Thema, ob Holzimporte für die Verfeuerung aus Entwicklungsländern nachhaltig sind. Ich meine: Nein! (10. Juni, 11.17 Uhr)



Sebastian Körber, FDP: Im Plenum wird zu den Griechenlandhilfen debattiert, danach geht es um die Gebäudesanierung, beidesmal also Sanierung :-) (10. Juni, 8.40 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Büroarbeit, Bürger-Infobrief, Energiestudie der Friedrich-Ebert-Stiftung lesen, Papier zu rechtlichen Zweifeln Atomgesetz (9. Juni, ca. 22.30 Uhr)


Peter Tauber, CDU: Wochenendlektüre der Parteifreunde vor Ort im Main-Kinzig-Kreis gesichert! Großes Infopaket zur Energiewende verschickt! (9. Juni, 17.06 Uhr)


Peter Tauber, CDU
antwortet bei Twitter auf die Frage der Redaktion, was er gerade in Sachen Energie so arbeitet: Sorry, aber ich bin gerade bei der Griechenlandhilfe! Nicht minder spannend und noch wichtiger! (9. Juni, 16.18 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Fachgespräch zur Atomgesetznovelle (9. Juni, 15.01 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: Gestern nach dem Anhörungsmarathon, 4 Stunden Atomgesetz, 5 Stunden EEG. Berlin direkt will wissen, wie es uns Parlamtentariern damit geht. (9. Juni, 13.15 Uhr)




Sven-Christian Kindler, Grüne: Jürgen Trittin: "CDU und Merkel waren die letzten 10 Jahre in der Energiepolitik die Dagegen-Partei." #bundestag (9. Juni, 10.29 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: Super Rede von Gregor. Er spricht von Strompreisen und Hartz IV EmpfängerInnen, von dem damaligen zögerlichen Atomkompromiss von rot/grün und von den 24000 Leiharbeitern und Angehörigen von Fremdfirmen in den AKWsn die eine wesentlich höhere Strahlunsbelastung haben als die Stammbelegschaft. (9. Juni, 10.21 Uhr via Facebook)


Sebastian Körber, FDP: Regierungserklärung zur Energiepolitik: #Kanzlerin macht Bedeutung von Gebäudesanierung deutlich. (9. Juni, 9.30 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: #Merkel: "Ergebnisoffene Weitererkundung" in #Gorleben. Der Schwarzbau soll also fortgesetzt werden. Geht gar nicht! #fail (9. Juni, 9.22 Uhr)


Peter Tauber, CDU: Sehr gute und nachdenkliche Worte der Kanzlerin zu den Gründen der Energiewende. Acht Gesetze werden auf den Weg gebracht! (9. Juni, 9.11 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: Debatte im Plenum zur Atom- und Energiepolitik startet mit einer Regierungserklärung von Angela Merkel #berlindirekt #antiatom (09.Juni, 9.09 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: muss gleich nach zwölf Stunden Ausschuss und Anhörungen noch seine Plenumsrede "Energiewende"-Debatte morgen konzipieren (8. Juni, 19.17 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: 4 h Anhörung Atom-Gesetz, 1 h Besprechungspause, jetzt 5 h Anhörung Erneuerbare-Energien-Gesetz (8. Juni, 15.11 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: #Haushaltsausschuss beschließt einstimmig öffentl. Anhörung zu Energie-und Klimafonds am 27.6.


Ulrich Kelber, SPD: Zum Ernst zurück: Atomgesetz-Anhörung zeigt, dass Klagen wegen schlechter Ausgestaltung durch Bundesregierung drohen. (8. Juni, 12.55 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Wegen der großen Nachfrage hier die Orginalmeldung, was das Bundestags-eMail-System von BM Röttgen hält:


Ulrich Kelber, SPD: in Anhörung zum Atomgesetz (8. Juni, 12.40 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: Die Anhörung zur Änderung des Atomgesetzes läuft. 13 Sachverständige. Der EON -Vertreter sagt gerade, dass sie einen "fairen Ausgleich für Vermögensschäden" erwarten und gegen die Kernbrennstoffsteuer klagen werden. (8. Juni, 11.43 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: intensiver Austausch in Büro mit Team zu Atompolitik, Sicherheit, Endlagersuche, erneuerbare Energien, Finanzierung etc. (8. Juni, 11.42 Uhr)


Sebastian Körber, FDP: #Atomkonsens rechtlich nicht angreifbar: Flexible Übertragung von Reststrommengen wahrt Eigentumsrechte der AKW-Betreiber. (8. Juni, 10.14 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Sitzung Umweltausschuss, dann Eröffnung Energiekonferenz der Ebert-Stiftung (8. Juni, 7.42 Uhr)


Peter Tauber, CDU: Hier eine gute Zusammenfassung einer Schülerin aus dem MKK zum Energiekonzept des letzten Jahres! http://tinyurl.com/3z4e9yt #berlindirekt (7. Juni, 22.40 Uhr)


Peter Tauber, CDU: Frisch gebloggt! Meine persönliche Meinung zur Energiewende: http://tinyurl.com/6ju7ko4 #berlindirekt (7. Juni, 21.30 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Bauernverband kämpft zu Recht gegen Bevorzugung von Riesen-Biomasse-Anlagen durch Schwarzgelb http://twitpic.com/58bpew #berlindirekt (7. Juni, 19.35 Uhr)



Sven-Christian Kindler, Grüne: Gerade spannendes, kontroverses Interview zu Atom-und Energiepolitik mit @sebastian0505 und @ZDFonline für #berlindirekt im Einstein (7. Juni, 14.21 Uhr)



Sebastian Körber, FDP: Gremiensitzungen der FDP beendet: In der #Energiewende ist noch viel Bewegung drin. Heute noch Berichterstattergespräche dazu. #berlindirekt (7. Juni, 13.15 Uhr)



Eva-Bulling-Schröter, Linke: Sondersitzung des Umweltausschusses. Minister Röttgen stellt den "Atomausstieg" dar. Es werden die Strommengen von Rot-Grün übertragen und es sollen konkrete Jahreszahlen festgelegt werden. Die ältesten sieben AKW plus Krümmel sollen abgeschaltet bleiben und die restlichen neun sollen dann in Zwei-Jahresschritten vom Netz bis 2022.

Die Bundesnetzagentur wird bis September eine Berechnung der sogenannten Kaltreserve machen und dann entscheiden, welches AKW es sein soll. Die Ministerpräsidenten hatten in einem 14-Punkte-Programm festgelegt, dass als Kaltreserve "fossile Kraftwerke" Vorrang haben sollten. (via Facebook, 7. Juni, 12.33 Uhr)

Die Kehrtwende einer Koalition



Ulrich Kelber, SPD: Jetzt Querschnitts-AG Energie der SPD-Bundestagsfraktion (7. Juni, 12.25 Uhr)



Ulrich Kelber, SPD: Auf meine Nachfrage: Röttgen gibt zu, dass nicht 32 Betriebsjahre pro AKW, sondern mindestens (!) 32 Betriebsjahre #berlindirekt (7. Juni, 09.45 Uhr)



Sebastian Körber, FDP: Sitze nun im Büro und lese den nächsten Stapel §§ und Gesetzestexte. Erste Änderungsanträge sind geschrieben. (7. Juni, ca. 7.30 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: Die Anhörung zur unterirdischen CO2-Speicherung (CCS) heute im Umweltausschuss war sehr interessant. Resümee für mich: Mit CCS wird sich der Energieverbrauch der Kohlekraftwerke vervielfachen, das Versalzungspotenzial ist sehr groß. Das heißt es besteht die Gefahr, dass Süßwasserschichten versalzen und damit ungenießbar werden. (via Facebook, 6. Juni, 18.01 Uhr)


Peter Tauber, CDU: Abendlektüre nach der Sitzung der Landesgruppe ist gesichert! (6. Juni, 16.51 Uhr)


Sebastian Körber, FDP: Jetzt Sondersitzung FDP-Fraktion: Versorgungssicherheit und Kostendämpfung für Bürger und Wirtschaft sind entscheidend! #berlindirekt (6. Juni, 13.56 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: Heute um 15 Uhr Sonderfraktionssitzung. Am 25. Juni Entscheidung in Berlin auf außerordentlichem Parteitag. (6. Juni, 13.30 Uhr)



Sven-Christian Kindler, Grüne: Sitze nun im Zug nach Berlin mit unserer Landesvorsitzenden Anja Piel und fange an, die fast 700 Seiten Gesetzentwürfe zu lesen #berlindirekt (6. Juni, 12.46 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: Gerade erhalte ich die Gesetzesentwürfe zum Atomausstieg. Circa acht Zentimeter Papier, es fehlen noch einige. Die Koalition nimmt das Parlament nicht ernst. Am Mittwoch gibt's die Anhörung zur Atomgesetznovelle und da sollen wir das gelesen haben und vor allem auch ausgewertet ... (6. Juni, 12.43 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Zur Vorbesprechung für die Sonderfraktionssitzung Energiepolitik. Parallel Gesetzentwürfe querlesen ... Unzumutbar. (6. Juni, 11.52 Uhr)



Ulrich Kelber, SPD: Wundert sich über CDU/CSU/FDP-Kollegen, die selbstgemachte zeitliche Überforderung Bundestag bei Energiegesetzen beklagen (6. Juni, 10.58 Uhr)


Sebastian Körber, FDP: Habe gerade über 350 Seiten Papier auf dem Schreibtisch zur #energiewende und dafür 1,5 Stunden Zeit bis zur Fraktionssitzung #berlindirekt (6. Juni, 10.36 Uhr)


Peter Tauber, CDU: Heute weitere Fraktionssitzung zur Energiewende. Werde am Nachmittag Infopaket für CDU-Verbände vor Ort zusammenstellen. (6. Juni, 9.48 Uhr)

Ulrich Kelber, SPD: Startet in die Sitzungswoche rund um Energie #berlindirekt. (6. Juni, 5.07 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: Bisher kein Konsens mit Umweltverbänden. BUNDhält Enddatum 2022 nach #Fukushima für unverantwortlich. (5. Juni, 22.00 Uhr)

Mitten drin im AKW Fukushima (5. Juni 2011)Peter Tauber, CDU: Ich sitze gemütlich im Zug und rolle nach Berlin. Lese den Abschlussbericht der Ethikkommission.Dann geht's ans Schreiben eines Blogbeitrags zur Energiewende. (5. Juni, 16.02 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Macht parallel Steuererklärung und Interviews zur Energiepolitik. (5. Juni, 12.32 Uhr)



Eva Bulling-Schröter, Linke: Der evangelische Kirchentag fordert einen Atomausstieg bis 2017, schneller als geplant. Mal schauen, ob die christlichen PolitikerInnen sich das zu Herzen nehmen. ()

Kirche sammelt für KlimaschutzprojekteSebastian Körber, FDP: Für Windenergie aus dem Norden fehlen Leitungen nach Süden. Deshalb hat der Wirtschaftsminister ein Netzausbaugesetz erarbeitet #berlindirekt (4. Juni, 13.49 Uhr)


Peter Tauber, CDU: Der neue Energiepakt ist in der Tat historisch. Hiernochmal der Blog zu meinem Meinungswandel. (4. Juni, 12.52 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Hat amerikanischem Think Tank das Erneuerbare-Energien-Gesetz erläutert. I have to improve my English #berlindirekt (3. Juni, 20.50 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: Teile die Bewertung vonausgestrahltzu schwarz-gelben Atom-Eckpunkten. #Atomausstieg geht anders! (3. Juni, 15.52 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Hat Brief an Fraktionskollegen zur Erläuterung SPD-Haltung zu schwarzgelben Energiegesetzen fertiggestellt.



Sebastian Körber, FDP: Bundesregierung plant Gebäudesanierung über 10 Jahre komplett von der Steuer abzusetzen. Starker Anreiz zu mehr Energieeffizienz! (3. Juni, 14.33 Uhr).


heute.de


Eva Bulling-Schröter, Linke: Ich bereite mich heute Nachmittag auf die Anhörung am Montag zu CCS vor und lese die Stellungsnahmen. Es geht um die Erprobung der umstrittenen unterirdischen Kohlendioxidspeicherung.

Dazu liegen zwei Gesetzesanträge vor. Den auf eine Zulassung solcher Tests der Bundesregierung (17/5750) und einen Gesetzentwurf der Linksfraktion (17/5232), die ein Verbot dieser Technik fordert. Das Bundestagsfernsehen überträgt. (3. Juni, 12.55 Uhr)



Ulrich Kelber, SPD: Telefonkonferenz zur Energiepolitik innerhalb Fraktionsführung (3. Juni, 12.18 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Das SPD-Energiekonzept. Ich hatte Arbeitsgruppe zusammen mit @tsghessen geleitet. (3. Juni, 9.40 Uhr)


Sven-Christian Kindler, Grüne: Kritischer Diskurs beim @naju_de Bundescamp über Nachhaltigkeit. Für ökologischen Umbau braucht's grundlegende Veränderungen. (2. Juni, abends)


Ulrich Kelber, SPD: Londoner Gespräche: Britischer Wirtschaftsverband CBI unterstützt anders als dt. BDI Klimaschutz und Ausbau Erneuerbare (2. Juni, 14.30 Uhr)

Erneuerbare Energien im AusbauEva Bulling-Schröter, Linke: Wieder zu Hause im Wahlkreis in Ingolstadt. Treffen von Stadträten, Umweltinitiativen und interessierten BürgerInnen um Maßnahmen zur Energiewende zu diskutieren. Es sollen zwei Arbeitsgruppen eingerichtet werden: Energiegewinnung und Energieeinsparung. Es ist für mich spannend zu erleben, dass auf einmal alle für den Atomausstieg sind. (01. Juni, abends)



Eva Bulling-Schröter, Linke: Das Gespräch mit Umweltminister Röttgen dauerte eine Stunde. Er erklärte den OB-Leuten des Umweltausschusses warum die Koalition einen solch schnellen Fahrplan verabschieden will (letzte Sitzung des Bundesrates vor der Sommerpause).

Das heißt für uns, wir erhalten die Gesetzesentwürfe Atomgesetz und EEG (erneuerbares Energiengesetz) am Montag, Mittwoch ist dazu Anhörung und am Donnerstag werden sie in 1. Lesung im Bundestag behandelt. Für uns heißt das viele Nachtschichten und kurze Zeit zum Lesen... (01. Juni, nachmittags)


Sven-Christian Kindler, Grüne: Nach Berechnungen Öko-Institut liegt Schwarz-Gelb wegen Strommengenübertragung 60% über Rot-Grün Restlaufzeiten. #mogelpackung #berlindirekt (1. Juni, 14.51)


Peter Tauber, CDU: Frage und Antwortspiel zur Energiewende mit der Oberstufe des Kreuzburggymnasiums. Ausstiegsdatum gut, Diskussion sachlich. (1. Juni, 12.09 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: Heute werden sich die OB-Leute des Umweltausschusses mit Minister Röttgen in Berlin treffen. Er hat uns eingeladen und wird uns seine Vorstellungen zum Atomausstieg darlegen und eine Einschätzung der Ergebnisse der Ethik-Kommission. Ich bin gespannt...


Eva Bulling-Schröter, Linke: "Ich lese gerade die neuesten Kommentare der Umweltverbände zu den geplanten Maßnahmen der Bundesregierung zum Atomausstieg. Campact schreibt: Statt einer zehnjährigen Betriebsgarantie für Akws braucht es einen Stufenplan - mit einem eindeutigen Abschaltdatum für jeden Reaktor. Und es braucht insgesamt einen weit schnelleren Ausstieg: Etliche Studien zeigen, dass ein Ausstieg bis 2015 problemlos möglich ist - ohne den Import von Atomstrom. Ich teile diese Einschätzung..." (31.Mai, 21 Uhr)



Sven-Christian Kindler, Grüne: In Emden. Gleich Debatte mit IG Metall und Windenergie-Unternehmen zu "Die Wirtschaft soll grüner werden. (31. Mai, 17.51 Uhr)


Sebastian Körber, FDP: "Bin heute in einem Dreieck zwischen BA, N und HO hin und her gefahren für Interviews zur Energiewende.40% CO2-Einsparpotential bei Gebäuden!" (31. Mai, 17:37 Uhr)

Teure Haussanierung, WISO vom 18.04.2011 Peter Tauber, CDU: Kernenergie im Gemeindewappen! Ob das wohl so bleibt? Auch da beginnt Energiewende wohl vor Ort... (31.Mai, 14:09 Uhr)


Ulrich Kelber, SPD: Jetzt Gespräch mit #GermanWatch zu "100% Erneuerbare #berlindirekt (31. Mai, 12:07 Uhr)


Eva Bulling-Schröter, Linke: SPD und Grüne wurden gestern Abend von Merkel eingeladen um mit ihr über einen Konsens zu sprechen. Da störte offensichtlich die Linke ..... wieder einmal... (30. Mai, 18.12 Uhr)


Sebastian Körber, FDP: Sonderfraktionssitzung #Energiewende: Der Weg ist das Ziel, deshalb Einsparung im Gebäudebereich, ohne Zwang! +Netzausbau + Speichertechnolgie (30. Mai)

Wer bloggt hier eigentlich...?

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