Rösler: "Nicht nervös machen lassen"

FDP-Chef ruft Partei zur Gelassenheit auf

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat seine Partei zu Gelassenheit aufgerufen: "Man darf sich nicht nervös machen lassen", sagte Rösler im ZDF-Sommerinterview. Einen Koalitionsbruch, den FDP-Abgeordnete ins Gespräch gebracht hatten, schloss er aus.

Wären an diesem Sonntag Bundestagswahlen käme die FDP laut ZDF-Politbarometerauf vier Prozent und würde den Wiedereinzug in den Bundestag verpassen. "Da muss man trotzdem gelassen bleiben, gerade als Vorsitzender", so Rösler im ZDF-Sommerinterview. "Man darf den Kopf nicht hängen lassen", sagte er und sprach sich für einen Fortbestand der schwarz-gelben Koalition aus.


"Wir sind in Regierungsverantwortung und diese Verantwortung muss man auch annehmen." Es gelte, klare Entscheidungen zu treffen und nicht über sein persönliches Empfinden zu philosophieren. Zuvor hatte die Hamburger FDP-Abgeordnete Sylvia Canel Sympathien für einen Koalitionsbruch geäußert. Der Berliner FDP-Vorsitzende Christoph Meyer sagte daraufhin, Canel spreche nicht nur für sich, sondern für viele in der Partei.

Eigene Mehrheit bei Eurorettung


Rösler verwies auf die Erfolge der schwarz-gelben Bundesregierung. So habe man die Anti-Terror-Gesetze erfolgreich verlängert. Das Thema Innere Sicherheit nannte er einen liberalen Markenkern. Um künftig mehr Zustimmung zu erzielen, müsse seine Partei "Themen aufgreifen, die die Menschen beschäftigen." Die aktuelle Euro-Diskussion sei so ein Beispiel. "Die FDP steht für einen stabilen Euro", sagte Rösler.

Rösler will Stabilitätspakt für EuropaAktuell habe man die Märkte erfolgreich beruhigt. "Die Börsen haben gerade stabil abgeschlossen", so Rösler. Dennoch reiche das Aufspannen kurzfristiger Rettungsschirme nicht aus. "Die Zukunft der Europäischen Union liegt in einer Stabilitätsunion." Für den Herbst seien große Entscheidungen geplant. Dabei rechne er mit einer eigenen Mehrheit, wenn der Bundestag über die Eurohilfen abstimme.

Nicht auf ein Thema beschränken

Rösler sprach sich erneut für niedrigere Steuern aus. Den Vorwurf, dies ginge zu Lasten stabiler Haushalte, wies Rösler zurück: "Wir können beides. Aufgrund des enormen Wachstums können wir die Haushalte konsolidieren und die Menschen entlasten", so Rösler. Seine Aufgabe als Wirtschaftsminister sei es, dafür zu sorgen, dass der Aufschwung anhalte. "Das geht nur, indem ich diejenigen, die fleißig sind, entlaste."

Auf die Frage, warum auch er als neuer FDP-Vorsitzender gebetsmühlenartig an dem Thema Steuersenkung festhalte sagte Rösler: "Wenn man sich nur auf ein Thema beschränken würde, dann wäre das fatal. Das tun wir aber nicht." Die anderen Themen, die man angehe, seien zum Beispiel der Fachkräftemangel in Deutschland oder Energiepolitik.


Das komplette Interview mit Philipp Rösler sehen Sie am 14. August um 19.10 Uhr im ZDF.

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