dunja hayali vom 12. Juli 2017

Die Sendung

Politik | dunja hayali - dunja hayali vom 12. Juli 2017

Die Themen: Was sind die Konsequenzen aus Hamburg? / Nazi-Vergleich und Auftrittsverbot: Ist das deutsch-türkische Verhältnis noch zu retten? / Warum Deutsch-Türken zurück in die Türkei wollen. Gäste im Studio unter anderem Thomas de Maizière.

Beitragslänge:
64 min
Datum:
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 12.07.2018, 23:15
Produktionsland und -jahr:
Deutschland 2017

Wenn die Gewalt regiert: Was sind die Konsequenzen aus Hamburg?

Während des G20-Gipfels wurde Hamburg zum Schauplatz von Gewalt. Wie konnte es zur Eskalation kommen? Wer hat Fehler gemacht? Und was sind die Konsequenzen? Dunja Hayali diskutierte darüber in ihrer Sendung mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière und dem Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele von B‘90/Grüne. Mit dabei Bernd Bürger, Leiter eines Unterstützungskommandos der Bereitschaftspolizei Dachau, der bei dem Einsatz in Hamburg dabei war.

Dunja Hayali im Gespräch mit Thomas de Maizière, Hans-Christian Ströbele und Bernd Bürger am 12. Juli 2017
Dunja Hayali im Gespräch mit Thomas de Maizière, Hans-Christian Ströbele und Bernd Bürger am 12. Juli 2017 Quelle: ZDF

Der Bundesinnenminister verteidigte die Austragung des G20-Gipfels in Hamburg. „Solch einen Gipfel kann man nur in einer Großstadt austragen“, so Thomas de Maizière. Er betonte zudem: "Die Verantwortung für die Gewalt lag nicht bei der Polizei oder Politik, sondern bei den Chaoten, die gewalttätig protestiert haben." Man habe im Umfeld des Gipfels Gewaltszenen erlebt, die in dieser Dimension neu seien.

Die Bundesregierung sei gewiss nicht "auf dem linken Auge blind", sondern dokumentiere extremistische und politische motivierte Gewalttäter. Gleichwohl sagte de Maizière, dass in Deutschland bei linken und rechten Straftätern mit zweierlei Maß gemessen werde: "Beim Rechtsextremismus haben wir richtigerweise ein Tabu in der Gesellschaft – bei Linksextremismus gibt es dieses Tabu nicht." Wenn es eine Lehre aus Hamburg gibt, dann, dass man in "systematischer, rechtsstaatlicher und kluger Weise" gegen Linksextremismus vorgehen müsse.

Kritik am Polizeieinsatz

Hans-Christian Ströbele formulierte Vorwürfe gegenüber der Polizei: "Es wurden Fehler gemacht und Gefahren verkannt." Mit "brachialer Gewalt" seien Beamte gegen die Demonstranten vorgegangen. Der Einsatz sei unverhältnismäßig gewesen. Der Bundesinnenminister wies dies zurück. Es sei die rechtliche Aufgabe der Polizei, das Vermummungsverbot durchzusetzen und Vermummte von anderen Demonstranten zu trennen. Ströbele kritisierte die harte Linie der Polizeiführung. Sie sei längst überholt. Erfahrungen bei Demonstrationen zum 1. Mai in Berlin zeigten, dass es auch anders ginge, da dort keine Auseinandersetzungen dieser Art stattfänden.

Zu einer möglichen europaweiten Linksextremismus-Datei sagte Ströbele: "Das ist genauso eine Show wie der ganze G20-Gipfel. Es gibt solch eine Datei bereits europaweit." Dass diese jetzt nach dem Gipfel gefordert werde, zeige den Aktionismus von Politikern im Wahlkampf.

Bernd Bürger, der in Hamburg im Einsatz war, schilderte seinen Eindruck vom Einsatz. "Es flogen Steine. Es flogen Böller. Und Gullideckel wurden absichtlich ausgehängt", sagte er zur Lage vor Ort in der Schanze. "Wir wollten helfen, konnten aber nicht, weil dort absolute Lebensgefahr herrschte", so Bürger. Die Kollegen jedoch in jener brutalen Nacht nicht zu unterstützen "wäre fast schlimmer gewesen".

Gesprächsgäste im Studio waren:

  • Bundesminister des Inneren

  • Bündnis 90 / Die Grünen

  • Bereitschaftspolizist

Die weiteren Themen der Sendung :

Nazi-Vergleich und Auftrittsverbot: Ist das deutsch-türkische Verhältnis noch zu retten?

Terrorismus-Vorwürfe, Spitzel-Tätigkeiten, Nazi-Vergleiche und Auftrittsverbote. Das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei befindet sich an einem Tiefpunkt. Erst recht, nachdem Präsident Erdogan auf dem G20-Gipfel seine Zustimmung zum Pariser Klimaabkommen in Frage gestellt hat. Missstimmung herrscht nicht nur auf staatlicher Ebene, sondern auch innerhalb der deutsch-türkischen Community und zwischen den Kulturen unserer Gesellschaft. Woran liegt das? Und wie kann das deutsch-türkische Verhältnis wieder verbessert werden?

Gesprächsgäste im Studio zu diesem Thema waren:

  • Abgeordneter der AKP

  • Bundesminister des Inneren

  • ZDF-Korrespondent

Bosporus statt Bodensee: Warum Deutsch-Türken zurück in die Türkei wollen

Zurück in die Türkei! Dunja Hayali ist knapp ein Jahr nach dem gescheiterten Putsch in die Türkei gereist. In Istanbul hat sie Rückkehrer getroffen, die in den vergangenen Monaten ihre Koffer gepackt und ihre langjährige Heimat Deutschland verlassen haben.

Burak Işıkdağlıoğlu mit Dunja Hayali in Istanbul
Exklusiv

Politik | dunja hayali - Bosporus statt Bodensee

Ein Jahr ist es her, dass ein Putschversuch in der Türkei die Welt den Atem anhalten ließ. Ein Jahr, in dem viel passiert ist in der Türkei. Ein Jahr, das Präsident Erdogan genutzt hat, um das politische System der Türkei radikal umzubauen und seine …

Datum:

Aber warum ziehen sie ein Leben in Erdogans Türkei dem in Merkels Deutschland vor? Wie lebt es sich in einem Land, das sich im Ausnahmezustand befindet? Und weshalb haben sie sich bei uns nicht mehr heimisch gefühlt?


Als Gesprächsgast war im Studio:

  • Deutsch-Türkin

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