Deutsch-russische Beziehungen

Wie geht es weiter?

Politik | Frontal 21 - Deutsch-russische Beziehungen

Für die künftige Bundesregierung wird das Verhältnis zu Russland eine der wichtigsten außenpolitischen Fragen. Diesbezüglich nehmen die Parteien einer möglichen Jamaika-Koalition jedoch bislang unterschiedliche Positionen ein.

Beitragslänge:
9 min
Datum:
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 10.10.2018, 21:00

So verteidigt CDU-Politiker Roderich Kiesewetter im Gegensatz zu CSU und FDP die Wirtschaftssanktionen der EU gegenüber Russland, infolge der Krim-Annexion und der russischen Aggression in der Ostukraine. Diese könnten nur beendet werden, wenn "die Ursachen beseitigt werden".

Erst beim EU-Gipfel im Juni 2017 hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU, eine Verlängerung von Sanktionen gegen Russland durchgesetzt. Doch CSU-Chef Horst Seehofer besuchte in der Vergangenheit immer wieder den russischen Präsidenten, Wladimir Putin, und warb für ein Ende der Sanktionen. Das sei überhaupt nicht hilfreich, so Kiesewetter im "Frontal 21"-Interview, denn Bayern unterlaufe damit den europäischen Zusammenhalt. Die Konsequenzen werde Seehofer in den nächsten Wochen zu spüren bekommen.

Aber auch FDP-Chef Christian Lindner hatte im Bundestagswahlkampf mit der Aussage, dass man die Krim zunächst als dauerhaftes Provisorium ansehen müsse, Aufsehen erregt. Dafür wurde er unter anderem vom Grünen-Vorsitzenden, Cem Özdemir, heftig kritisiert. Er warf Lindner vor, ein "Diktatorenfreund" zu sein.

Frontal 21 geht der Frage nach, ob ein Neustart der Russland-Beziehungen möglich ist, hinsichtlich Aufrüstung und verstärkter NATO-Präsenz an Russlands Grenzen.

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