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Schiedsgerichte gegen Klimaschutz

Wie Kohlekonzerne abkassieren

von Andreas Halbach und Michael Strompen

Kaum jemand hat je vom Energiecharta-Vertrag, kurz ECT, gehört. Doch er ist eine sehr mächtige Waffe in der Hand von Energiekonzernen, um massiven Einfluss auf Klimapolitik zu nehmen.

10 min
10 min
08.09.2020
08.09.2020
Video verfügbar bis 08.09.2021

Denn auf Basis des ECT-Abkommens können ausländische Unternehmen Vertragsstaaten wie die Bundesrepublik Deutschland vor internationalen Schiedsgerichten auf Schadensersatz verklagen, wenn sie sich aufgrund neuer Klimaschutzgesetze benachteiligt fühlen. Mit großem Erfolg: Über 46 Milliarden Euro Entschädigungszahlungen auf Kosten der Steuerzahler wurden bereits verhängt. Jetzt soll der Vertrag reformiert werden – doch das Vorhaben hat mächtige Gegenspieler.

Thema: Klimawandel und Klimaschutz

Mischwald

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Videolänge:
8 min
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