nachgehakt: Hass auf Facebook

Politik | Frontal 21 - nachgehakt: Hass auf Facebook

Frontal 21 berichtete über Hasskommentare und Volksverhetzung, die Facebook nicht konsequent genug löscht.

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1 min
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Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 08.11.2017, 21:00

Bundesjustizminister Heiko Maas hatte sich im September 2015 mit Facebook darauf verständigt, dass das Unternehmen Inhalte mit Hasskriminalität binnen 24 Stunden entfernt. Anfang Oktober dieses Jahres stellte Maas fest: Facebook hält sich nicht an die Absprachen. Doch das Unternehmen strafrechtlich zu verfolgen, ist schwierig: Facebook verwaltet seine Nutzerprofile für Europa in Irland.

Anzeige wegen Beihilfe zur Volksverhetzung

Der Würzburger Rechtsanwalt Chan-jo Jun wollte das nicht hinnehmen: "Im Paragraf 9 Absatz 2, Strafgesetzbuch, steht ausdrücklich drin, dass eine Tat, die aus Deutschland heraus begangen wurde, also, wenn der Autor in Deutschland handelt, dann  ist auch der Beteiligte nach deutschem Recht zu behandeln." 

Jetzt erstattete Rechtsanwalt Jun Strafanzeige gegen Mark Zuckerberg und neun weitere Facebook-Manager wegen Beihilfe zur Volksverhetzung. Die Staatsanwaltschaft München I prüft nun, ob sie zuständig ist und deutsches Strafrecht gegen Facebook anwenden kann.

Frontal 21-Beitrag vom 13. September 2016

Politik | Frontal 21 - Hass auf Facebook und die Ohnmacht der Politik

Beleidigungen, Bedrohungen, Aufrufe zu Gewalt - in sozialen Medien wie Facebook geht es oft alles andere als sozial zu. Die Politik hat das Problem erkannt und rief im Herbst 2015 eine Task Force gegen Hasskommentare ins Leben. Doch passiert ist bisher …

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