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Digitalisierung: NRW-Minister gibt Ziele für 2018 auf

nachgehakt

Frontal 21 berichtete über Defizite bei der Digitalisierung. Die Internet-Geschwindigkeit in Deutschland ist im internationalen Vergleich viel zu langsam. Kritiker rügten, dass die Politik seit Jahren Versprechungen mache, die nicht eingehalten werden.

Jetzt hat der nordrhein-westfälische Minister für Wirtschaft und Digitalisierung, Andreas Pinkwart (FDP), erklärt, dass Nordrhein-Westfalen seine Ziele nicht erreichen wird. Die ehemalige rot-grüne Landesregierung hatte vor drei Jahren versprochen, dass alle Haushalte bis Ende 2018 über einen Internetanschluss mit einer Datengeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde verfügen sollten. Dieses Ziel sei "nicht mehr erreichbar", räumte Minister Pinkwart in Düsseldorf ein. Derzeit seien nur 83 Prozent der Haushalte in Nordrhein-Westfalen mit 50 Megabit versorgt.

Minister gibt Bundesregierung die Schuld

Verantwortlich sei der Bund, dessen Breitbandprogramm zu kompliziert und zu bürokratisch sei. Die Bundesregierung setze die falschen Prioritäten, rügte Pinkwart. Am Versprechen, dass alle Haushalte in Nordrhein-Westfalen bis 2025 über einen Glasfaseranschluss verfügen könnten, will der Wirtschaftsminister allerdings festhalten.

Experten wie der Präsident des Bundesverbandes IT-Mittelstand, Oliver Grün, halten das flächendeckende Ausbauziel für Gigabit-Datenleitungen bis 2025 für nicht erreichbar. Auch die Telekom betonte gegenüber Frontal 21, dass eine flächendeckende Glasfaserversorgung bis 2025 allein wegen fehlender Tiefbauressourcen in Deutschland nicht zu schaffen sei.

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