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Erstarkt und doch zerstritten

Rechtspopulisten im EU-Parlament

Zahlreiche rechte Parteien in Europa mobilisieren gegen die Europäische Union, gegen Migration und gegen eine vermeintliche Islamisierung Europas.

Beitragslänge:
6 min
Datum:
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 28.05.2020

In Mailand demonstrierten sie am 18. Mai 2019 ihre Einigkeit - und wollen im künftigen EU-Parlament eine neue Fraktion nationalkonservativer und rechtspopulistischer Parteien bilden. Doch bei genauerer Betrachtung gibt es kaum ein Thema, bei dem die AfD, die italienische Lega, die PiS aus Polen, die ungarische Fidesz, die FPÖ oder die anderen rechtspopulistischen Parteien Europas wirklich einer Meinung sind: Austritt aus dem Euro, Haushaltsdisziplin, Russlandpolitik, selbst beim Thema Migration sind die Gegensätze groß.

Zwei Beispiele: Die Lega in Italien will Flüchtlinge auf Europa verteilen, die meisten anderen rechten Parteien sind dagegen. Einen EU-Austritt Deutschlands "als letzte Option" hält die AfD für notwendig, falls das Staatenbündnis nicht nach ihren Vorstellungen reformiert wird. Für die ungarische Fidesz oder die PiS aus Polen dürfte ein solches Szenario unwahrscheinlich sein, da ihre Länder zu den größten Leistungsempfängern der Europäischen Union gehören. Allein im Jahr 2017 bekamen sie insgesamt fast zwölf Milliarden Euro mehr von der EU, als sie einzahlten.

Experten warnen, dass eine neue große Fraktion rechter Parteien im Europaparlament zerstritten sein werde und nichts zur Lösung der europäischen Probleme beitragen könne.

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