Zurück in die Zukunft

Weniger Agenda, mehr Gerechtigkeit?

Politik | maybrit illner - Zurück in die Zukunft

"maybrit illner" mit dem Thema "Zurück in die Zukunft – weniger Agenda, mehr Gerechtigkeit?" vom 9. März 2017. Die Gäste: • Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz • Jens Spahn (CDU), CDU-Präsidiumsmitglied, Parlamentarischer …

Beitragslänge:
62 min
Datum:
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 09.06.2017, 23:15
Produktionsland und -jahr:
Deutschland 2017

Eine Erfolgsgeschichte nennt sie CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel: Die Agenda 2010 – erdacht und umgesetzt von SPD-Ex-Kanzler Schröder. Haben diese Arbeitsmarktgesetze mehr Menschen in Deutschland genutzt als geschadet? Darüber streiten sich immer noch die Gelehrten und seit kurzem auch wieder heftig die Politiker. Denn es sind ausgerechnet die Sozialdemokraten und allen voran ihr Kanzlerkandidat Martin Schulz, die nun an den Arbeitsmarktreformen rütteln, ihnen sogar die Mitschuld an wachsender Ungerechtigkeit im Lande geben. Wie schlecht geht es Deutschland, seinen Arbeitnehmern und seinen Arbeitslosen? Wie gut der Wirtschaft? Und was hat das mit den „Hartz“-Reformen zu tun? Führen die Änderungs-Vorschläge der SPD wirklich zu mehr Gerechtigkeit?

Die Gäste am 9. März 2017

  • CDU

  • Hartz IV-Kritikerin

  • SPD

  • "Wirtschaftsweiser"

  • ehemaliger Opel-Mitarbeiter

  • Ökonom

Die SPD setzt nach Auffassung des Wirtschaftsexperten Michael Hüther mit ihren Reformen der Agenda 2010 an der falschen Stelle an. „Der große Handlungsbedarf liegt halt grade nicht im Arbeitslosengeld I, sondern der liegt im Arbeitslosengeld II“, sagte der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) am Donnerstag in der ZDF-Sendung „maybrit illner“. Im so genannten Hartz-IV-System sei „viel zu wenig Geld drin“. So gebe es für Hartz-IV-Bezieher nicht genügend Qualifizierungsangebote. „Wenn ich einen 58-Jährigen aus der Statistik rausnehme, nur weil der zwölf Monate kein Jobangebot bekommen hat, sage ich als Staat im Grunde: Die sind mir nicht wichtig“, kritisierte Hüther.

Reformbedarf bei Hartz IV sieht auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). „Wir müssen an die Frage Hartz IV selbstverständlich ran“, sagte Dreyer und fügte hinzu: „Wir müssen stärker Programme entwickeln, dass die Leute wirklich eine Chance haben auf Qualifizierung in Hartz IV.“ Dafür stehe im Moment nicht genug Geld zu Verfügung. „Die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit kommt nicht klar mit den Programmen, die Hartz IV anbietet“, betonte sie. Dafür brauche es „ganz andere Ansätze“.

Für eine Versicherungslösung gegen die Angst vieler Menschen vor dem Sturz in die Hartz-IV-Falle plädiert der „Wirtschaftsweise“ Peter Bofinger. So sei die einstige Arbeitslosenhilfe eine vernünftige Versicherung gegen „diese Art des Abstiegs“ gewesen. „Ich bin überzeugt, dass viele Leute einen halben Beitragspunkt freiwillig bezahlen würden, wenn sie diese Absicherung bekommen würden“, sagte Bofinger, der Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ist.

Fakten-Box

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Sie sind Multi-Jobber? Leiharbeiter? Langzeitarbeitslos trotz Weiterbildung? Alleinerziehend? Aufstocker? Solo-Selbständig? Sie hangeln sich von Projektvertrag zu Projektvertrag ohne Aussicht auf Festanstellung? Hat Hartz IV Ihre Altersvorsorge …

Beitragslänge:
1 min
Datum:

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