"Es wird keine schnelle Lösung geben"

Peter Altmaier bei "maybrit illner"

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat vor zu hohen Erwartungen an den für kommende Woche geplanten Impfgipfel gewarnt. In der ZDF-Sendung „maybrit illner“ mahnte der Minister einen realistischen Umgang mit der Impfstoffknappheit an.

1 min
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28.01.2021
28.01.2021
Video verfügbar bis 28.04.2021

In der ZDF-Sendung „maybrit illner“ mahnte der Minister einen realistischen Umgang mit dem Problem der Impfstoffknappheit an und betonte: „Es wird keine schnelle Lösung geben. Und deshalb werden wir noch ein oder zwei Monate mit Einschränkungen leben müssen.“ Reine Symbolik sei der Gipfel nicht, weil es immer möglich sei, dass neue, umsetzbare Ideen gefunden würden.

Zwangslizenzen und die Zwangsproduktion von Impfstoff bezeichnete Altmaier als „ein Mittel der letzten Wahl, wenn es zu freiwilligen Kooperationen nicht kommt“. Die Pandemie sei unstrittig eine Notsituation. Jedoch könne „nicht jede Halle eines Chemieunternehmens umgerüstet werden“. Werde allerdings festgestellt, dass einer der zugelassenen Impfstoffe „in einer anderen Einrichtung“ produziert werden könne, müsse „darüber gesprochen werden“. Scheiterten in solchen Fällen Gespräche am fehlenden guten Willen, „wäre ich bereit, in so einem Fall auch über Zwangslizenzen zu sprechen“, sagte Altmaier.

Der Minister verteidigte die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) angekündigten Einreisebeschränkungen nach Deutschland. Eine nationale Antwort auf die Virus-Mutationen sei nie das Ziel der Bundesregierung gewesen. Angesichts der Gefahr, die von den Virus-Varianten ausgehe und der Tatsache, dass in der vergangenen Woche beim Europäischen Rat keine Einigung erzielt worden sei, müsse man handeln. „Es geht hier um wirklich wenige Tage, um zu verhindern, dass sich diese Mutationen, vor allen Dingen diejenige, die viel ansteckender ist als das übliche Virus, unkontrolliert ausbreitet.“ Es werde „nicht die Art von Grenzschließungen sein, wie es sie leider im Frühjahr gegeben hat“, betonte Altmaier.

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