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BDI-Chef sieht EU-Energiemarktpläne skeptisch

Siegfried Russwurm bei "maybrit illner"

BDI-Präsident Siegfried Russwurm sieht die am Mittwoch vorgestellten Pläne der EU-Kommission zur Senkung der Energiepreise skeptisch. 140 Milliarden klinge nach einer Riesenzahl, sei aber „kein Ticket, das alle Probleme löst“.

Videolänge:
2 min
Datum:
15.09.2022
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 15.09.2023

„Ich habe da ein paar Fragezeichen“, sagte der Industriepräsident am Donnerstag in der ZDF-Sendung „maybrit illner“. Er glaube nicht, „dass sich zum Beispiel Saudi Aramco besonders für die Steuerregelungen in der EU interessiert, die Gazprom übrigens auch nicht“. Der Vorschlag von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht unter anderem vor, Energiefirmen auf die Abgabe eines Teils ihrer zuletzt stark gestiegenen Gewinne zu verpflichten. Das soll den EU-Staaten mehr als 140 Milliarden Euro bringen, die zur Entlastung von hohen Energiepreisen eingesetzt werden sollen.

140 Milliarden kein Ticket, das alle Probleme löst
Siegfried Russwurm

140 Milliarden klinge nach einer Riesenzahl, sei aber „kein Ticket, das alle Probleme löst“, sagte Russwurm. Geplante Eingriffe ins Strommarktdesign begrüßte der BDI-Chef. In der Ausnahmesituation eines Wirtschaftskrieges funktioniere die so genannte Merit Order nicht mehr. „Also muss man da ran“, betonte er. In einer solchen Lage müsse man auch Sachen tun, vor denen dem Marktliberalen graust. Er hoffe, dass die Maßnahmen von allen „als eine Sondersituation über einen beschränkten Zeitraum“ verstanden würden. Danach müsse wieder gelten, dass ein funktionierender Markt der beste Preismechanismus sei.

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