Sie sind hier:

Diesel-Nachrüstung kommt nicht per Gesetz

Barbara Hendricks und Bernhard Mattes bei "maybrit illner"

Barbara Hendricks

Neuer VDA-Präsident Mattes bestreitet Betrug am Verbraucher – Umweltministerin Hendricks bleiben nur Appelle, denn sie räumt ein: Man können Autohersteller wohl nicht per Gesetz zu Nachrüstungen zwingen.

01.03.2018
01.03.2018
Video leider nicht mehr verfügbar

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sieht trotz der drohenden Fahrverbote für Dieselfahrzeuge wenig Handhabe, um die Autohersteller gesetzlich zu technischen Nachrüstungen zu zwingen. „Es wäre in der Tat schwierig, ein Gesetz dafür zu machen“, sagte Hendricks am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „maybrit illner“. Bislang sei dafür „noch keine abschließende rechtliche Möglichkeit gefunden“ worden.

Das Problem besteht laut Hendricks darin, dass die betroffenen Diesel-Autos vom Kraftfahrtbundesamt „ja tatsächlich typgenehmigt worden sind“. Möglich wäre eine gesetzliche Verpflichtung zur Nachrüstung Hendricks zufolge allenfalls, wenn „wie bei VW echte Betrugssoftware eingesetzt wurde“.

Die deutsche Automobilindustrie hat in den vergangenen zweieinhalb Jahren mindestens deutlich an Reputation verloren.
Barbara Hendricks

Deswegen appelliere sie an das Verantwortungsbewusstsein, aber auch das eigene ökonomische Interesse der Unternehmen. „Weil ein Vertrauensverlust, der kostet ja“, mahnte Hendricks. „Die deutsche Automobilindustrie hat in den vergangenen zweieinhalb Jahren mindestens deutlich an Reputation verloren.“ Wenn sie ihre Kunden wieder an sich binden wolle, müsse sie „denen jetzt Angebote machen“.

Der neue Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Bernhard Mattes, sieht die Hersteller dagegen nicht in der Verantwortung: „Wir müssen mal die Kirche im Dorf lassen, wenn wir immer von Betrug und Schummelei reden“, sagte Mattes. Er wehre sich gegen den Begriff vom „betrogenen Verbraucher“.

Es liegt kein formeller Betrug vor.
Bernd Mattes

„Alle Fahrzeuge, die heute auf den Straßen, sind, sind den gesetzlichen Vorschriften entsprechend auch abgenommen und geprüft worden“, betonte der ehemalige Ford-Deutschlandchef, der am Donnerstag die Nachfolge von Matthias Wissmann als VDA-Präsident antrat. „Es liegt kein formeller Betrug vor.“

Eine Hardware-Nachrüstung kommt für die Hersteller laut Mattes auch nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts weiterhin nicht in Frage. Er halte das bereits bestehende Maßnahmenpaket einschließlich Software-Updates für ausreichend. Er sei überzeugt, dass Fahrverbote so zu vermeiden seien.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.