Wird Deutschland unregierbar?

Gespaltenes Land, geschrumpfte Parteien

Politik | maybrit illner - Wird Deutschland unregierbar?

"maybrit illner" mit dem Thema "Gespaltenes Land, geschrumpfte Parteien – wird Deutschland unregierbar?" am Donnerstag, den 22. September 2016, um 22:15 Uhr im ZDF.

Beitragslänge:
66 min
Datum:
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 22.12.2016, 21:15
Produktionsland und -jahr:
Deutschland 2016

Die SPD ist laut ihrem Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann grundsätzlich bereit zu einem Bündnis mit Grünen und Linkspartei nach der nächsten Bundestagswahl. „Rot-Rot-Grün entscheiden allein die Wählerinnen und Wähler. Es wird in diesem Wahlkampf keine Koalitionsaussage geben“, sagte Oppermann am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „maybrit illner“.

Die SPD ist laut ihrem Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann grundsätzlich bereit zu einem Bündnis mit Grünen und Linkspartei nach der nächsten Bundestagswahl. „Rot-Rot-Grün entscheiden allein die Wählerinnen und Wähler. Es wird in diesem Wahlkampf keine Koalitionsaussage geben“, sagte Oppermann in der ZDF-Sendung „maybrit illner“.

Der Fraktionschef stellte zugleich Bedingungen für ein Linksbündnis auf. Erstens brauche es „genügend inhaltliche Gemeinsamkeiten, auf denen man aufbauen kann“. Zweitens brauche es das Vertrauen, dass eine rot-rot-grüne Regierung „auf der Basis gemeinsamer Werte die Rolle Deutschlands in der Welt verantwortungsvoll wahrnehmen“ könne. Dazu gehören der Erhalt der Europäischen Union, die Verankerung in der Nato und die Bereitschaft zu „Friedensmissionen“ der Bundeswehr.

„Wirkliche soziale Alternativen“

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, gibt Rot-Rot-Grün auf Bundesebene durchaus Chancen. Dass nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl über „wirkliche soziale Alternativen“ gesprochen werde, „das macht Mut nicht nur für Berlin, sondern auch fürs ganze Land, womöglich auch für neue linke Mehrheiten“. Einen Lagerwahlkampf werde es aber nicht geben. „Jede Partei muss für ihre Vorstellungen kämpfen.“

Nach Oppermanns Ansicht hätte ein Ausscheiden aus der Bundesregierung für die Union auch Vorteile. „Am besten an Rot-Rot-Grün gefällt mir, dass die CDU dabei in der Opposition ist“, sagte Oppermann. „Es wäre wirklich gut, wenn die CDU in der Opposition die vielen bodenständigen Konservativen in Deutschland, die sich nicht mehr an der CDU orientieren, wieder zurückgewinnen könnte.“ Der SPD-Politiker gab damit ausdrücklich einer vor wenigen Tagen geäußerten These Gregor Gysis Recht.

Der CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer forderte unterdessen SPD-Chef Sigmar Gabriel auf, ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene auszuschließen. Gabriel habe jetzt „die Chance, sich zu entscheiden zwischen einer linken Republik aus Rot-Rot-Grün oder einer bürgerlichen Orientierung“.

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