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Bei Brexit-Deal Fristverlängerung möglich

Alexander Graf Lambsdorff bei "maybrit illner"

Alexander Graf Lambsdorff

Niemand werde auf dem 29. März beharren, sollte die britische Premierministerin Theresa May den mit der Europäischen Union ausgehandelten Vertrag "wider Erwarten" doch noch durchs Unterhaus bringen, so FDP-Europaexperte Alexander Graf Lambsdorff.

14.03.2019
14.03.2019
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FDP-Europaexperte Alexander Graf Lambsdorff hält eine Brexit-Fristverlängerung nur für denkbar, wenn es dafür einen „guten Grund“ gibt. Niemand werde auf dem Austrittsdatum 29. März beharren, sollte die britische Premierministerin Theresa May den mit der Europäischen Union ausgehandelten Austrittsdeal „wider Erwarten“ doch noch durchs Unterhaus bringen, sagte Lambsdorff am Donnerstag in der ZDF-Sendung „maybrit illner“. Dann werde man Großbritannien sicher „zwei oder drei Monate einräumen“, um einen geordneten Brexit vorzubereiten. Wenn es aber nichts gebe außer „schüttelnde Köpfe und einen brüllenden Speaker oft the House und Chaos und innenpolitisches Elend“, könne es keine Verlängerung geben, so der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion.

Der konservative britische Abgeordnete Greg Hands verwies darauf, dass das Unterhaus eine Fristverlängerung bei der EU nur anfragen wolle für den Fall, „dass ein Abkommen durch das Parlament kommt vor nächstem Mittwoch“. Das zu verstehen sei „ganz wichtig“. Er glaube, dass das Abkommen das Unterhaus doch noch passieren könnte, allerdings nur mit der Hilfe Brüssels. Gebraucht werde „ein bisschen Bewegung“ sowohl von der EU als auch von den Brexiteers. „Dann haben wir am Ende einen Deal“, sagte Hands. Für eine lange Ausweitung der Austrittsfrist gebe es im Moment keinen Bedarf.

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