"Hoffen auf Waffenembargo"

Heiko Maas vor Berliner Libyen-Konferenz

Heiko Maas

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) erhofft für die am Sonntag in Berlin geplante internationale Libyen-Konferenz konkrete Schritte zur Befriedung des Konfliktes.

16.01.2020
16.01.2020
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Nach Berlin eingeladen seien „alle Staaten, die in irgendeiner Weise diesen Konflikt beeinflussen“, sagte Maas am Donnerstag in der ZDF-Sendung „maybrit illner“ und fügte hinzu: „Wir wollen dafür sorgen, dass alle sich noch einmal darauf verständigen, ihre Unterstützung für eine der beiden Bürgerkriegsparteien einzustellen“. So sollten ein Waffenembargo und ein Waffenstillstand durchgesetzt werden. Danach müsse in einem politischen Prozess unter der Ägide der Vereinten Nationen eine Perspektive für das Land geschaffen werden. Werde der Krieg in Libyen nicht gestoppt, werde das Land „das nächste Syrien“, warnte der Minister. Die explosive Lage in der Region mache es „umso notwendiger, dass Konflikt für Konflikt mit einer politischen Lösung versehen wird“.

Maas warnte zudem vor einem Abzug der Streitkräfte der Anti-IS-Koalition aus dem Irak. Wenn es das Ergebnis der Tötung des iranischen Generals Soleimani sei, dass sich der Irak in seiner Souveränität verletzt fühle und das Parlament ausländische Streitkräfte des Landes verweisen wolle, serviere man „im Ergebnis den Irak Iran auf dem Silbertablett“. Das könne auch nicht im Interesse der Vereinigten Staaten sein, so der Minister.

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