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Hoffen auf Brexit mit Deal

Heiko Maas bei "maybrit illner"

Heiko Maas

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hofft noch auf einen geregelten Brexit. Gut wäre, wenn „in der nächsten Woche dieses Abkommen noch einmal zur Abstimmung gestellt werden kann“, sagte Maas in der ZDF-Sendung „maybrit illner“.

Datum:
21.03.2019
Verfügbarkeit:
Video leider nicht mehr verfügbar

Gebe es bei einer weiteren Abstimmung im britischen Unterhaus eine Zustimmung, werde „es auch sehr einfach möglich sein, eine Mehrheit zu bekommen für die Fristverlängerung“, so Maas. Werde der Deal jedoch vom britischen Unterhaus erneut abgelehnt, halte er es für unwahrscheinlich, dass es dazu kommt. Dann gebe es den harten Brexit. Maas wies Vorwürfe zurück, die Europäische Union trage Mitschuld am Brexit-Chaos. Die EU sei den Briten sehr oft entgegengekommen. „Das ist ein Kompromiss, dieses Abkommen“, betonte der Minister.

Dennoch sei es „nicht ganz sachgerecht“, die Verantwortung für die Probleme nach Brüssel zu schieben. Im britischen Unterhaus gebe es nicht nur sachliche Argumente gegen den Deal. Dort tobe ein Machtkampf zwischen Regierung und Opposition, aber auch innerhalb der Tories. „Es ist nicht sehr verantwortungsbewusst, ständig immer alles abzulehnen, aber am Schluss nicht zu entscheiden, was man wirklich will.“

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