Flüchtlinge unter Verdacht – Willkommenskultur am Ende?

"maybrit illner" vom 8. Dezember 2016

abschiebung von asylbewerbern - symbolbild

Politik | maybrit illner - Flüchtlinge unter Verdacht – Willkommenskultur am Ende?

"maybrit illner" mit dem Thema "Flüchtlinge unter Verdacht – Willkommenskultur am Ende?" vom 8. Dezember 2016. Die Gäste • Hannelore Kraft (SPD), Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalen (NRW) • Michael Kretschmer (CDU), stellvertretender …

Datum:
Sendungsinformationen:
Im TV und hier im Livestream: ZDF, 08.12.2016, 22:15 - 23:20
Verfügbarkeit:
Video leider nicht mehr verfügbar
Produktionsland und -jahr:
Deutschland 2016

Flüchtlingshelfer sind geschockt, rechte Populisten fühlen sich bestätigt – der Mord in Freiburg trifft das ganze Land,- mit einer Mischung aus Angst, Trauer und Hetze. Ist Integration nicht möglich? Haben wir damit noch gar nicht richtig angefangen? Oder mangelt es am Willen der Neuankömmlinge, deutsche Werte anzunehmen? Reicht als Antwort auf kriminelle Zuwanderer eine Politik des Abschreckens, Abschottens, Abschiebens? Und wie realistisch ist das? Was ist eigentlich geschafft seit September 2015 und was nicht? "maybrit illner" mit dem Thema " Flüchtlinge unter Verdacht – Willkommenskultur am Ende?" vom 8. Dezember 2016.

Die Gäste am 8. Dezember:

  • SPD

  • Oberbürgermeister Freiburg

  • Deutsch Polizeigewerkschaft (DpolG)

  • Flüchtling aus Afghanistan

  • CDU

  • Student aus Freiburg

  • Autorin u.a. „Deutschsein für Anfänger: Integration ist meine Pflicht“

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) dringt auf weitreichendere Befugnisse zur Abschiebung von Flüchtlingen, vor allem aus Nordafrika. „Wir werden sie nicht los“, sagte die Regierungschefin in der ZDF-Sendung „maybrit illner“. „Wir haben die schon längst ausreisepflichtig. Wir haben Straftäter, die wir abschieben wollen. Unser Problem ist, dass es keine Regelung gibt, dass wir die loswerden“, beklagte die SPD-Politikerin. So dürften gemäß der geltenden Vereinbarung mit Marokko nur maximal zwei Flüchtlinge pro Linienflugzeug zurückgeschickt werden. Ganze Flugzeuge für Abschiebungen chartern dürfe sie nicht. „Ich darf die da nicht absetzen.“

Laut Kraft, die auch Vizevorsitzende der SPD ist, drängt die Zeit, weil die Asylverfahren zunehmend schneller liefen: „Deshalb wird die Zahl derjenigen, die abzuschieben sein werden, sprunghaft ansteigen. Das wird im nächsten Jahr auf uns zukommen. Und dann ist die Frage, für uns Kommunen und Länder: Werden wir die denn auch los? Was nützt uns der Bescheid, wenn wir sie dann nicht loswerden?“

Die Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären, sei keine Lösung. Dadurch würden lediglich die Asylverfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beschleunigt.

Unterdessen forderte der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer (CDU), eine massive Ausweitung der Abschiebehaft. Kriminelle Flüchtlinge, die nicht freiwillig ausreisen, sollen nach Kretschmers Vorstellung mit Abschiebegefängnissen dazu gezwungen werden.

„Wir müssen über Abschiebegefängnisse reden“, sagte Kretschmer. „Wir müssen dafür sorgen, dass wir diejenigen, die wir nicht aus dem Land bekommen, die aber kein Recht mehr hier haben und als Kriminelle hier unterwegs sind, dass die nicht draußen frei auf der Straße herumlaufen. Und zwar nicht für vier Tage, sondern solange, bis sie unser Land verlassen haben.“ Es gehe darum, ausreisepflichtigen Kriminellen „das Handwerk zu legen“. Der Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon (Grüne) betonte, von 500 000 Flüchtlingen könne man 80 Prozent nicht abschieben. „Was soll man denn machen? Soll man die mit dem Fallschirm über ihrem Land abwerfen?“

Sie finden am Ende der Beiträge zur Sendung hier auf maybritillner.de jeweils eine Kommentarfunktion. Dort können Sie in der Sendewoche von Dienstag bis Donnerstag mitreden - gerne können Sie uns auch mailen an maybrit-illner@zdf.de
HINWEIS: Es besteht hier zur Zeit eine Begrenzung auf 1000 Zeichen pro Beitrag. Zu lange Beiträge werden daher aus technischen Gründen leider nicht "sichtbar"! Sie können natürlich mehrere Beiträge posten.

Kommentare

Dieser Beitrag kann derzeit nicht kommentiert werden.

187Kommentare

Um unser Web-Angebot optimal zu präsentieren und zu verbessern, verwendet das ZDF Cookies. Durch die weitere Nutzung des Web-Angebots stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet