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Keine automatische Bündnistreue im Nordkorea-Konflikt

Peter Altmaier bei "maybrit illner"

Peter Altmaier

Die Bundesregierung hat die automatische Bündnispflicht im Fall eines von den USA geplanten Waffengangs im Nordkorea-Konflikt erneut ausgeschlossen. Deutschland stehe selbstverständlich zu allen seinen Nato-Verpflichtungen, der Fall Nordkorea sei jedoch...

31.08.2017
31.08.2017
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Die Bundesregierung hat die automatische Bündnispflicht im Fall eines von den USA geplanten Waffengangs im Nordkorea-Konflikt erneut ausgeschlossen. Deutschland stehe selbstverständlich zu allen seinen Nato-Verpflichtungen, der Fall Nordkorea sei jedoch „möglicherweise anders gelagert“, sagte Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) am Donnerstag in der ZDF-Sendung „maybrit illner“. Deutschland habe sich auch beim Angriff auf Libyen im Weltsicherheitsrat der Stimme enthalten, „weil wir nicht überzeugt waren, dass diese Entscheidung richtig war“. Im Nordkorea-Konflikt sei die Bundesrepublik „nicht alleine“ mit ihrer Auffassung, dass dieser mit friedlichen Mitteln gelöst werden müsse.

Altmaier betonte, die „schon sehr lange“ andauernde Orientierungsphase nach der Präsidentenwahl in den USA mache die Dinge auch für die übrige Welt schwieriger. Die Vereinigten Staaten seien „in vielen Dingen mit sich selbst beschäftigt“. Im Hinblick auf den Nahen und Mittleren Osten, auf Afrika, auf Russland und China seien „viele Dinge noch nicht geklärt“. Viele Botschafter seien noch nicht ernannt, viele Begegnungen hätten noch nicht stattgefunden, weil es noch keine amerikanischen Counterparts gäbe. Dennoch seien die USA ein sehr wichtiges Land. „Wir würden uns freuen, wenn sie Teil der Lösung sind und Teil der Lösung bleiben“, sagte Altmaier.

Deutschland hat seinen Beitrag bereits erbracht und deshalb stehen bei uns diese Entscheidungen nicht an.
Peter Altmaier

In Afghanistan werden nach Angaben des Ministers auch nach dem Kurswechsel der USA nicht mehr deutsche Soldaten stationiert werden. Das Engagement dort sei gerade verstärkt worden. Er sei „froh, dass die USA keinen einseitigen Abzug“ aus dem Land am Hindukusch vorgenommen hätten, betonte Altmaier. „Deutschland hat seinen Beitrag bereits erbracht und deshalb stehen bei uns diese Entscheidungen nicht an.“

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