Reise nach Kiew – warme Worte oder echte Hilfe?

Fakten-Box | 16. Juni 2022

• Kanzler Scholz trifft Präsident Selenskyj

  Neue Waffenlieferungen werden beim Besuch der Staats- und Regierungschefs aus Deutschland, Frankreich, Italien und Rumänien bei Präsident Selenskyj nicht verkündet. Die Ukraine soll aber den "sofortigen Kandidatenstatus" für einen EU-Beitritt bekommen.

  Scholz auf Solidaritätsbesuch in Kiew

• Kiew anhaltende Waffenlieferungen zugesichert

  

  Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine die anhaltende Lieferung von Waffen im Krieg gegen Russland zugesichert. "Wir werden das weiterhin tun, solange die Ukraine diese Unterstützung benötigt", sagte Scholz bei seinem Besuch in Kiew am Donnerstag. Er machte dabei keine neuen Zusagen für Waffensysteme, verwies aber auf die angekündigten Lieferungen von Gepard-Flugabwehrpanzern, des Luftabwehrsystems Iris-T, des Ortungsradars Cobra und von Mehrfachraketenwerfern.
  
  Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, sein Land "sei sehr, sehr dankbar für die Flugabwehrsysteme", die Deutschland zugesagt habe. Russland feuere jeden Tag im Schnitt zehn bis 15 Raketen auf friedliche Objekte wie Schulen oder Kindergärten ab. Deswegen brauche die Ukraine diese Flugabwehrsysteme. Hier werde Deutschland "sehr stark helfen".
  
  Scholz bekräftigte: "Gerade bilden wir ukrainisches Militär an modernsten Waffen aus, an der Panzerhaubitze 2000 und am Flugabwehrpanzer Gepard." Scholz verwies zudem auf dreiseitige Gespräche mit den USA und Großbritannien mit dem Ergebnis, dass die Ukraine Mehrfachraketenwerfer erhalte. "Deutschland unterstützt die Ukraine massiv", so die Bilanz des Kanzlers.
  
  Gesprochen habe die Runde über das, "was jetzt in dieser militärischen Auseinandersetzung notwendig ist", sagte Scholz. Es gehe um die Möglichkeit, "Verteidigung zu organisieren auch über längere Distanzen, und genau das ist mit all diesen Waffen verbunden", so Scholz. "Das sind die, die jetzt gebraucht werden."

  Scholz: weitere Waffenlieferungen Bildquelle: dpa

• Diese schweren Waffen sollen geliefert werden

  

  Bis heute hat Deutschland noch keine schweren Waffen an die Ukraine geliefert. Ein Überblick, was alles geplant ist und warum noch nichts angekommen ist.

  Diese schweren Waffen sollen geliefert werden Bildquelle: dpa

• Nato-Sondertreffen zum Krieg in der Ukraine

  Verteidigungsminister der Nato haben der Ukraine bei einem Sondertreffen weitere Waffenlieferungen zugesichert. Auch Bundesverteidigungsministerin Lambrecht nannte Pläne.

  Nato-Sondertreffen zum Krieg in der Ukraine

• Ukraine und Moldawien sollen EU-Beitrittskandidaten werden

  

  Deutschland tritt dafür ein, dass die Ukraine und die Republik Moldawien den Status eines EU-Beitrittskandidaten bekommen. Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Besuch in Kiew am Donnerstag, an dem auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi teilnahmen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat beim Treffen mit Kanzler Olaf Scholz in Kiew eindringlich für eine EU-Betrittsperspektive seines Landes geworben.
  
  Scholz hob hervor: "Die Ukraine gehört zur europäischen Familie." Er werde sich beim EU-Gipfel nächste Woche zur Frage des Kandidatenstatus für eine einheitliche Haltung einsetzen. Für einen Beitritt gälten "klare Kriterien, die von allen eingehalten werden müssen", betonte er. Dies seien insbesondere Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Sie seien "das, was uns in der EU zusammenführt und von anderen unterscheidet". Scholz war bisher zurückhaltend bei der Frage nach dem Kandidatenstatus für die Ukraine und hatte ein Schnellverfahren für einen EU-Beitritt abgelehnt.

  Bildquelle: dpa

• Selenskyj: "Deutschland hilft uns“

  Je mehr Waffen die Ukraine bekomme, desto schneller könne sie ihr Land befreien, sagte Präsident Selenskyj bei einem Besuch von Bundeskanzler Scholz in Kiew.

  Selenskyj: "Deutschland hilft uns"

• ZDF-Interview mit Selenskyj in voller Länge

  In Kiew hat sich der ukrainische Präsident den Fragen des ZDF gestellt. Sehen Sie das Interview hier in ganzer Länge.

  ZDF-Interview mit Selenskyj in voller Länge

• Gazprom drosselt seine Gas-Lieferung

  

  Gazprom drosselt seine Gas-Lieferung nach Deutschland noch weiter. Bereits am Dienstag wurde angekündigt, die Lieferung runterzufahren.

  Gazprom drosselt Gas-Lieferung noch weiter Bildquelle: reuters

• Bürger sollen Energiesparen

  

  Nachdem Gazprom die Gas-Lieferung reduziert, ist Energiesparen angesagt. Das betont Wirtschaftsminister Habeck. Auch der Chef der Bundesnetzagentur hat einen Vorschlag.

  Habeck: "Jede Kilowattstunde hilft" Bildquelle: Sparta/dpa