"Es gibt de facto keine wirklichen Beitrittsverhandlungen"

Sigmar Gabriel im Schaltgespräch mit Maybrit Illner

Politik | maybrit illner - "Es gibt de facto keine wirklichen Beitrittsverhandlungen"

„Es gibt de facto ja keine wirklichen Beitrittsverhandlungen. Da passiert ja nix“, sagte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) bei "maybrit illner". Erdogan warte nur auf einen Abbruch. „Diese Türkei unter der Regierung Erdogan wird niemals ernsthafte …

Beitragslänge:
13 min
Datum:
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 24.11.2017, 21:15

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht im Fall Dogan Akhanli auch Versäumnisse deutscher Behörden. In der ZDF-Sendung „maybrit illner“ sagte Gabriel am Donnerstag, er finde die Frage berechtigt, warum deutsche Behörden den Schriftsteller nicht über den Haftbefehl gegen ihn informiert hätten. „Insofern gibt es auch Gründe, bei uns die Frage zu stellen, ob wir das bei unseren Innenbehörden richtig gehandelt haben“, so der Minister. Der deutsche Autor war in Spanien aufgrund einer von der Türkei bei Interpol deponierten sogenannten „Red Notice“ verhaftet worden. Er ist inzwischen aus der Haft entlassen, darf aber aus Spanien nicht ausreisen.

Die verbalen Angriffe des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und anderer türkischer Politiker auf Deutschland nannte Gabriel den „Versuch, einen äußeren Feind zu stilisieren, um die inneren Widersprüche in der Türkei zu überdecken“. Zu Nutze mache sich Erdogan dabei auch die Enttäuschung seiner Landsleute, dass über die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei über Jahrzehnte hinweg nicht ehrlich geredet worden sei. „Es gibt de facto ja keine wirklichen Beitrittsverhandlungen. Da passiert ja nix“, sagte der Außenamtschef. Erdogan warte nur auf einen Abbruch. „Diese Türkei unter der Regierung Erdogan wird niemals ernsthafte Beitrittsverhandlungen führen können, denn er entfernt die Türkei von Europa, nicht wir entfernen uns von ihm.“ Genau letzteres aber wolle Erdogan den Türkinnen und Türken in Deutschland und in der Türkei aber vermitteln.

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