War der Weihnachtsmarkt-Attentärer Amri ein V-Mann?

Thomas de Maizière und Konstantin von Notz bei "maybrit illner"

Politik | maybrit illner - War der Weihnachtsmarkt-Attentärer Amri ein V-Mann?

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Konstantin von Notz, dringt auf Ermittlungen über mögliche Verbindungen des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri zu einem ausländischen Geheimdienst. „Es ist auf jeden Fall ein Verdacht, der im Raum …

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Video verfügbar bis 15.09.2017, 22:15

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Konstantin von Notz, dringt auf Ermittlungen über mögliche Verbindungen des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri zu einem ausländischen Geheimdienst. „Es ist auf jeden Fall ein Verdacht, der im Raum steht, dass ein ausländischer Nachrichtendienst beteiligt war“, sagte der Innenpolitiker am Donnerstag in der ZDF-Sendung „maybrit illner“.

„Sonst erklärt sich überhaupt nicht, warum Amri wie unter einer Art Käseglocke durch Deutschland reisen konnte“, fügte von Notz hinzu. Leider würden Akten dazu nicht herausgegeben.

„Ich habe keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass Herr Amri in irgendeiner Weise V-Mann war"

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bestritt in der Sendung jede Kenntnis über eine V-Mann-Tätigkeit Amris. „Ich habe keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass Herr Amri in irgendeiner Weise V-Mann war oder durch einen deutschen oder ausländischen Nachrichtendienst in irgendeiner Weise geschützt worden wäre“, sagte der Minister. Ähnlich hatte er sich auch vor dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages geäußert.

Von Notz dringt dagegen auf Aufklärung darüber, warum Amri bis zum Attentat unbehelligt blieb. Eigentlich hätten das Bundeskriminalamt oder der Bundesverfassungsschutz im Vorfeld die Verantwortung für Amri an sich ziehen müssen, spätestens nach Hinweisen des marokkanischen Geheimdienstes über Anschlagspläne Amris, sagte von Notz. „Es ist bis heute ungeklärt, warum das nicht geschehen ist. Und das ist einfach skandalös.“

„All das wusste man, und trotzdem hat man nichts gemacht“

Von Notz betonte, Amri hätte allein wegen seiner anhand von Chat-Protokollen offensichtlichen Mitgliedschaft im sogenannten Islamischen Staat zu bis zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt werden können. Auch wegen erwerbsmäßigen Drogenhandels oder schwerer Körperverletzung hätte man ihn einsperren können. Man habe zudem gewusst, dass der Tunesier sein Asylverfahren unter einer falschen Identität betreibe.

„All das wusste man, und trotzdem hat man nichts gemacht“, monierte von Notz. „Es bleibt bis heute mysteriös, warum all diese Alarmlampen ignoriert wurden.“ Vor von Notz hatte bereits der Grünen-Innenpolitiker Christian Ströbele die Vermutung geäußert, dass der Islamist Amri möglicherweise Rückendeckung durch US-Geheimdienste gehabt haben könne.

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