Wie wird aus Wut Politik?

maybrit illner spezial

Politik | maybrit illner - Wie wird aus Wut Politik?

Sehen Sie hier das "maybrit illner spezial" zum Thema "Wie wird aus Wut Politik?" vom 13. Oktober 2016. U.a. mit Julia Klöckner, Daniel Cohn-Bendit und Gisela Stuart.

Beitragslänge:
91 min
Datum:
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 13.01.2017, 21:15
Produktionsland und -jahr:
Deutschland 2016

Ob es der Präsidentschaftswahlkampf in den USA ist, die Brexit-Entscheidung in Großbritannien oder die Flüchtlingsdiskussion in Deutschland: Emotionen dominieren in diesen Tagen die Politik. „Wie wird aus Wut Politik?“ fragt ein 90-minütiges „maybrit illner spezial“ am Donnerstag, 13. Oktober 2016, 22.15 Uhr im ZDF

An den Spitzen neuer Parteien finden sich provokante Typen wie Donald Trump, die extreme Forderungen lieben, gesellschaftliche Kompromisse verachten und damit durchaus Erfolg haben. In vielen europäischen Staaten wird heftig um die nationale Identität gerungen.
Liberalem Selbstverständnis stehen vermehrt konservative Ideale gegenüber. Warum rücken nationale Interessen derzeit so deutlich in den Vordergrund? Woher kommt die Angst vor Fremdem? Wo ist der Unterschied zwischen "berechtigten Sorgen" und Panikmache? Ändert sich die Parteienlandschaft in Deutschland nun auf Dauer? Wie müssen demokratische Gesellschaften reagieren, damit Politisierung und nicht Radikalisierung entsteht?

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner rief ihre Partei zu einer kompromisslosen Auseinandersetzung mit der AfD aufgerufen. „Wir brauchen die AfD nicht, wir müssen sie überflüssig machen“, sagte Klöckner am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „maybrit illner spezial“.

Zu den Rechtspopulisten abgewanderte Wähler will die CDU-Politikerin nicht verloren geben: „Wir müssen versuchen, verlorene CDU-Wähler zurückzugewinnen.“ Klöckner stellte dazu einen Vier-Punkte-Plan vor: Erstens gelte es für Christdemokraten, die AfD „nicht größer zu machen als sie ist“. Zweitens müsse die CDU „klar sagen“, dass es keine Koalitionen mit der AfD geben werde. Drittens müsse ihre Partei „die Themen ansprechen, die auf der Straße sind, und die Sprache der Bürger sprechen“. Viertens müsse die CDU „Verlässlichkeit, Recht und Ordnung“ vermitteln. „Das ist es, was Bürger wollen in einer sich verändernden Zeit.“


Ein Umsteuern in der Flüchtlingspolitik, wie die AfD es fordert, hat es nach Ansicht Klöckners längst gegeben. Angesichts der anhaltenden Rufe nach einem „Kurswechsel“ frage sie sich: „An wem liegt es, dass nicht deutlich geworden ist, dass es eine Veränderung in der Flüchtlingspolitik gegeben hat?“ In der Flüchtllings-, Integrations- und Innenpolitik habe sich seit 2015 viel geändert. Dies sei aus den Reihen der CDU „nicht genug kommuniziert“ worden.

Zugleich sprach Klöckner der AfD ab, christliche Werte für sich reklamieren zu dürfen. Die AfD stehe für „das Gegenteil von dem, was das Christentum ausdrückt“, kritisierte Klöckner mit Blick auf herabwürdigende Äußerungen über Flüchtlinge und einen rüden Umgangston vieler Anhänger. „Jesus war Aramäer. Das wäre derjenige gewesen, den wahrscheinlich Herr Gauland nicht als Nachbar hätte haben wollen.“

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