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Grenzwerte - Die EU ringt mit dem Asylrecht

"unter den linden" vom 09.03.2020

Als vor nicht ganz fünf Jahren hunderttausende Flüchtlinge die EU um Asyl baten, drohte diesen Flüchtlingen eine für die Nachkriegsepoche in diesem Ausmaß in Europa beispiellose humanitäre Krise. Denn die EU war uneins wie sie mit den Flüchtlingen umgeh...

Beitragslänge:
45 min
Datum:
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 10.09.2020

Als vor nicht ganz fünf Jahren hunderttausende Flüchtlinge die EU um Asyl baten, drohte diesen Flüchtlingen eine für die Nachkriegsepoche in diesem Ausmaß in Europa beispiellose humanitäre Krise. Denn die EU war uneins wie sie mit den Flüchtlingen umgehen sollte. Die Ideale einer Willkommenskultur prallten auf die Vorstellungen einer weitgehenden Abschottung.

Deutschland setzte sich fast im Alleingang durch und löste damit innerhalb der Staatengemeinschaft, aber auch im eigenen Land, heftige Debatten aus, die die politische Landschaft bis heute verändert haben.

Abhilfe sollte 2016 das - von Beginn an umstrittene - Flüchtlingsabkommen mit der Türkei schaffen. Auf der einen Seite nahm es den Druck von der EU, auf der anderen Seite bestand die Gefahr, dass sich die Europäische Union in eine Abhängigkeit von der Türkei Präsident Erdogans begibt.

Nun hat der türkische Präsident verkündet, die Flüchtlinge nicht mehr in der Türkei zurückzuhalten und die Grenzen zur EU zu öffnen. Im Ergebnis sehen wir heute genau die Bilder kampfähnlicher Zustände zwischen EU-Militär und Flüchtlingen, die 2015 vermieden werden sollten. 

Wie konnte es fünf Jahre nach der großen Krise wieder soweit kommen? Hat die EU die gekaufte Zeit vergeudet? Hat die Türkei den Flüchtlingspakt gebrochen und ist die Türkei der richtige Partner? Wie verteidigt die EU ihre Werte?

Michaela Kolster diskutiert mit:

Michael Roth (SPD, Staatsminister Auswärtiges Amt)

Sevim Dağdelen (DIE LINKE, Mitglied des Deutschen Bundestages, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Sprecherin für Abrüstung)

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