Was nun, Herr Bundespräsident?

Fragen an das neue Staatsoberhaupt

Politik | Was nun, ...? - Was nun, Herr Bundespräsident?

Frank-Walter Steinmeier wurde zum neuen Bundespräsidenten gewählt. im ZDF stellte er sich den Fragen von Bettina Schausten und Peter Frey.

Beitragslänge:
19 min
Datum:
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 12.02.2018, 14:26

von Dominik Rzepka

Der neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Verrohung der Sprache in sozialen Netzwerken wie Facebook beklagt. Vernünftige Kommunikation sei oft nicht mehr möglich, sagt Steinmeier im ZDF - und fordert Offenheit gegenüber Argumenten. Besonders von der Jugend. 

Wenn er nach 16 Stunden Arbeit nach Hause komme und immer noch keine schlechte Laune habe, dann schaue er sich manchmal die Kommentare auf seiner Facebook-Seite an. "In vielen sozialen Netzwerken hat sich eine gewisse Maßlosigkeit in der Sprache breitgemacht, auf deren Basis keine vernünftige Kommunikation mehr zustande kommt", beklagte Steinmeier im ZDF-Interview. Gerade die Disqualifizierung von Menschen, mit deren politischer Überzeugung man nicht übereinstimme, beschäftige ihn.Er wolle das gesellschaftliche Gespräch neu organisieren und dafür werben, den Argumenten der Gegenseite zuzuhören. "Da müssen wir wieder hinkommen und dazu kann und soll der Bundespräsident einen Beitrag liefern", so Steinmeier - ein Appell, den er insbesondere an die jüngere Generation richtet, "die sich stärker aus sozialen Netzwerken und dem Internet informiert".

Steinmeier verteidigt "Hassprediger"-Vorwurf gegen Donald Trump

Dass er selber den neuen US-Präsidenten Donald Trump zuvor wenig diplomatisch als "Hassprediger" bezeichnet hatte, findet Steinmeier nicht bedenklich. Auf die Frage, ob er sich von dieser Aussage inzwischen distanziere oder er sich eher in seiner Auffassung bestätigt fühle, sagte er: "Mir geht's nicht darum, dass ich mich bestätigt sehe. Ich war wirklich erschrocken, was ich in den USA im Wahlkampf gesehen habe", rechtfertigte er seine Äußerung.Er kenne die USA von vielen Reisen und habe viele amerikanische Freunde. Er habe sich aber nicht vorstellen können, was sich dort ereignete. Ob der neue US-Präsident wirklich das umsetze, was er im Wahlkampf angekündigt hatte, sei noch nicht völlig klar. "Noch sind die Dinge völlig offen", so Steinmeier. Er sprach sich aber dafür aus, mit Trump das Gespräch zu suchen.

Mehr als 100 Enthaltungen: Grummeln bei der Union?

Zuvor hatte die Bundesversammlung Steinmeier im ersten Wahlgang zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Steinmeier erhielt 931 von 1239 gültigen Stimmen, 103 Mitglieder der Bundesversammlung enthielten sich. Möglich, dass insbesondere Wahlmänner und Wahlfrauen der Union keinen SPD-Politiker unterstützen wollten. Viele hatten sich enttäuscht gezeigt, dass CDU und CSU keinen eigenen Kandidaten aufgestellt hatten.

Auf den Armutsforscher Christoph Butterwegge, aufgestellt von der Linkspartei, entfielen 128 Stimmen - das sind über 30 Stimmen mehr, als die Linke Wahlmänner und Wahlfrauen in der Bundesversammlung stellt. Der von der AfD nominierte frühere Kommunalpolitiker Albrecht Glaser erhielt 42 Stimmen und der von den Freien Wählern präsentierte Jurist Alexander Hold 25 Stimmen. Der von der Piratenpartei nominierte Engelbert Sonneborn, Vater des Satirikers und Europaabgeordneten Martin Sonneborn, bekam zehn Stimmen.

Lammert warnt vor Trumps "Wir zuerst"-Motto

Zu Beginn der Bundesversammlung hatte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) eindringlich vor US-Präsident Donald Trump und anderen Populisten gewarnt. "Wer Abschottung anstelle von Weltoffenheit fordert und sich sprichwörtlich einmauert", wer ein "Wir zuerst" zum Programm erkläre, dürfe sich nicht wundern, wenn es ihm andere gleichtäten - "mit allen fatalen Nebenwirkungen für die internationalen Beziehungen", sagte Lammert, ohne Trump beim Namen zu nennen. In einer spontanen Reaktion erhob sich ein Großteil der Mitglieder der Bundesversammlung und applaudierte Lammert stehend, darunter auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU), nicht aber Vertreter der AfD.Lammert warnte, dass zwar nicht die Werte des Westens in Frage stünden, "wohl aber unsere Haltung - zu Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und den Prinzipien der repräsentativen Demokratie".

Herausforderungen wie die Migrationsströme oder der Kampf gegen Terrorismus und Klimawandel könnten nicht von Nationalstaaten allein bewältigt werden. Wenn weder der russische noch der US-Präsident ein Interesse an einem starken Europa erkennen lasse, "ist dies ein zusätzliches Indiz dafür, dass wir selbst dieses Interesse an einem starken Europa haben müssen".

Um unser Web-Angebot optimal zu präsentieren und zu verbessern, verwendet das ZDF Cookies. Durch die weitere Nutzung des Web-Angebots stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.