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DFL verliert im Kostenstreit gegen Stadt Bremen

Oberverwaltungsgericht kassiert Urteil im Berufungsverfahren

Das Bundesland darf die Deutsche Fußball Liga bei den Polizeikosten für Hochrisikospiele zur Kasse bitten, befand ein Gericht. Der Rechtsstreit ist damit aber noch nicht beendet. Die DFL hat bereits Revision eingelegt.

Polizei-Einsatz beim Fußball

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bremen hat die Gebührenforderungen des Bundeslandes Bremen an die Deutsche Fußball Liga grundsätzlich für rechtens erklärt. Damit darf die Hansestadt den Verband an Mehrkosten für Polizeieinsätze bei sogenannten Rot- oder Hochrisikospielen der Bundesliga beteiligen. Dagegen hat die DFL unmittelbar nach Urteilsverkündung am Mittwochvormittag reagiert und den Gang in die nächste Instanz angekündigt.

Streit geht wohl in nächste Runde

Die DFL hatte sich im Mai 2017 vor dem Verwaltungsgericht Bremen mit einer Klage gehen eine Gebührenbescheid durchgesetzt. Dieses Urteil wurde nun im Berufungsverfahren kassiert. Die Fußballspiele seien auch aufgrund der Sicherheitsleistungen der Polizei wirtschaftlich erfolgreich, begründete das Gericht seine Entscheidung. Eine Kostenbeteiligung sei nicht allein deshalb auszuschließen, weil die Sicherheit Kernaufgabe des Staates sei.

Der Streit geht nun vor dem Bundesverwaltungsgericht weiter. Eine Revision wurde zugelassen. Der Streit zwischen Bremen und der Fußball Liga dreht sich um die Frage, ob der Profifußball an den Kosten für polizeiliche Mehrkosten bei sogenannten Rot- oder Hochrisikospiele beteiligt werden darf. Bei solchen Spielen - wie etwa dem am Samstag in Bremen ausgetragenen Nordderby zwischen Werder Bremen und dem Hamburger SV - entstehen angesichts potenzieller Fankrawalle erhebliche Mehrkosten für verstärkte Polizeieinsätze.

Millionen-Rechnungen aufgelaufen

Die Bremer Polizei schickt seit 2015 regelmäßig Gebührenbescheide an die DFL, die das operative Geschäft des Ligaverbandes führt, dem die 36 Vereine und Kapitalgesellschaften der ersten und 2. Bundesliga angehören. Inzwischen sind für mehrere Spiele rund zwei Millionen Euro aufgelaufen. Vor Gericht ging es exemplarisch um die Partie Werder - HSV vom 19. April 2015. Nach dieser Partie landete aus Bremen eine Gebührenrechnung von über 425 000 Euro für polizeiliche Mehrkosten im DFL-Briefkasten. Dagegen klagte die DFL und bekam im Mai vorigen Jahres vom Verwaltungsgericht Bremen Recht, das den Bescheid für rechtswidrig erklärte. Das änderte nun die nächste Instanz.

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