Kameras am Körper

Wie weit soll Videoüberwachung gehen?

Verbraucher | Volle Kanne - Kameras am Körper

Arnold Plickert von der Gewerkschaft der Polizei befürwortet den Einsatz von Bodycams bei Polizisten im Einsatz.

Beitragslänge:
7 min
Datum:
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 11.10.2017, 14:00

Mehrere Bundesländer prüfen den Einsatz von Körperkameras bei Polizisten, Bodycams genannt. In brenzligen Situationen sollen sie die Geschehnisse aufzeichnen und somit in erster Linie zum Schutz der Polizisten dienen. Datenschützer kritisieren die Kameras jedoch, da der rechtliche Rahmen für einen Einsatz noch nicht hinreichend geklärt sei. Ein Kritikpunkt ist beispielsweise, dass auch unbeteiligte Personen aufgezeichnet werden.

Hessen, Bayern, Rheinland-Pfalz: In einigen Bundesländern sind die Bodycams bereits testweise eingeführt worden. Der Einsatz ist allerdings beschränkt. So werden die Bodycams beispielsweise nur auf Eventmeilen, in bestimmten Vierteln oder nur am Wochenende verwendet.

In Nordrhein-Westfalen geht man nun zu Testzwecken einen Schritt weiter. „Hier wird der normale Wachdienst die Bodycams tragen, die ganze Zeit und nicht nur zu bestimmten Zeiten“, sagt Arnold Plickert von der Gewerkschaft der Polizei. Begleitet werde der Test-Einsatz von einer wissenschaftlichen Studie.

Präventive Wirkung erhofft

Die Polizeigewerkschaft befürwortet den Einsatz der Kameras. Sie erhofft sich von ihnen eine deeskalierende Wirkung. „Die Bodycams haben einen hohen präventiven Charakter“, sagt Plickert und ergänzt: „Wir erhoffen uns, dass die Gewalt gegen Beamte zurückgeht. Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz und Hessen belegen dies.“

Anders als in anderen Bundesländern, soll in Nordrhein-Westfalen nicht nur das Bild, sondern auch der Ton aufgezeichnet werden. Plickert sieht die Kamera als Mittel der Beweisaufnahme: Bei Beleidigungen oder verbalen Attacken genüge das Bild alleine nicht. Die Aufnahme solle aber nicht versteckt geschehen; dem Gegenüber werde mitgeteilt, dass Bild und Ton aufgezeichnet würden, beschwichtigt er.

Was mit den Aufzeichnungen geschieht

Die Kamera sei so eingestellt, dass sie kontinuierlich Bild und Ton aufzeichne, allerdings würden die Aufzeichnungen in Intervallen von 15 bis 30 Sekunden überschrieben, erklärt Plickert. Löse der Polizist die Aufnahme aus, werde dieses Intervall automatisch gespeichert – zusätzlich zu der ausgelösten Aufnahme.

Routinemäßig ist das Löschen der Inhalte jeweils nach Dienstende vorgesehen. Ob die Aufzeichnungen anderweitig verwendet werden, soll über das Vier-Augen-Prinzip im Zusammenspiel von Polizist und Vorgesetztem entschieden werden. „Der Vorgesetzte entscheidet, ob das Material gelöscht wird. Eine Löschberechtigung hat aber nur ein Dritter, nämlich ein Sachbearbeiter“, führt Plickert aus. Durch diese Lösch-Hierarchie sei Plickert zufolge auch gewährleistet, dass kein Material, das beispielsweise den Polizisten belastet, gelöscht werde.

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