Privat surfen während der Arbeitszeit

Was ist erlaubt, was nicht?

Verbraucher | Volle Kanne - Privat surfen während der Arbeitszeit

Im Büro private E-Mails beantworten, den Kontostand oder das Kinoprogramm checken? Jens Niehl, Fachanwalt für Arbeitsrecht, erläutert wie die Nutzung des Bürocomputers für private Zwecke geregelt ist.

Beitragslänge:
7 min
Datum:
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 24.08.2017, 14:00

Mal ehrlich: Wer kommt im Büro nicht ab und zu in Versuchung, eine private E-Mail zu beantworten oder das Kinoprogramm zu checken? Für den Arbeitnehmer ist das vielfach eine Grauzone, denn die Nutzung des Bürocomputers für private Zwecke ist nicht überall eindeutig geregelt. Im Zweifel riskiert man sogar die Kündigung.

Generell gilt: „Der Arbeitgeber entscheidet, ob privates Surfen erlaubt ist“, sagt Jens Niehl, Fachanwalt für Arbeitsrecht. Er könne das private Surfen am Arbeitsplatz erlauben, dulden oder explizit verbieten. „Der Arbeitnehmer hat keinen Anspruch auf eine private Nutzung des betrieblichen Internetanschlusses.“ Durch den Arbeitsvertrag sei der Arbeitnehmer verpflichtet, während der Arbeitszeit zu arbeiten, schließlich erhalte er dafür im Gegenzug das Arbeitsentgelt.

Hat der Arbeitgeber das private Surfen bzw. das Versenden privater E-Mails ausdrücklich verboten, verletzt der Arbeitnehmer seine arbeitsvertraglichen Pflichten, wenn er sich nicht an diese Vorgabe hält. Selbst wenn der Chef das Surfen wissentlich dulden sollte, sind Probleme vorprogrammiert. Niehl: „Zum einen wird der Arbeitnehmer im Zweifel Schwierigkeiten haben, die wissentliche Duldung nachzuweisen. Zum anderen drängt sich die Frage auf, welcher Umfang noch tolerabel ist und welcher nicht.“


Erlaubt oder verboten?

Habe der Arbeitgeber die private Nutzung des Firmen-PCs während der Arbeitszeit erlaubt, dürfe er diese nicht überwachen, so Niehl. „Er darf dann zum Beispiel nicht den privaten E-Mail-Verkehr kontrollieren. Damit würde er die Privatsphäre seiner Mitarbeiter verletzen.“ Ist die private Nutzung des Dienstcomputers verboten, darf der Arbeitgeber den Computer unter bestimmten Voraussetzungen überwachen. Dies werde damit begründet, dass eine unerlaubte private Internet-Nutzung letztlich einen Missbrauch der Arbeitszeit darstelle, so Niehl. „Allerdings dürfen nur Stichproben gemacht werden – eine permanente Überwachung ist verboten“, konkretisiert der Arbeitsrechtler.

Soll die Überwachung über eine Stichprobe hinausgehen, sei eine entsprechende Betriebs- und Dienstvereinbarung zwingend erforderlich. „Darin müssen der Grund, die Art und Weise sowie der Umfang der Überwachung festgehalten sein“, erklärt Niehl und ergänzt: „Verboten sind zudem heimliche Kontrollprogramme auf den Arbeitsplatz-PCs, die automatisch die Arbeitsqualität oder auf sonstige Weise den Umgang mit dem PC protokollieren.“ Nur in ganz bestimmten Branchen und Arbeitsumgebungen sei eine dauerhafte Überwachung zulässig. Etwa, weil es dort besondere Gefahren gebe, die eine Überwachung rechtfertigen, wie zum Beispiel an Schalterhallen von Banken.

Abmahnung und Kündigung

Zur Absicherung beider Parteien – Arbeitgeber und Arbeitnehmer – empfiehlt Jens Niehl, klar abzusprechen, ob, wann und wie lange das private Surfen am Arbeitsplatz erlaubt ist. Werde gegen diese Absprache verstoßen, müsse in aller Regel eine Abmahnung ausgesprochen werden, aus der eindeutig hervorgehe, dass dieses Verhalten nicht toleriert werde und im Wiederholungsfall zu einer Kündigung führe.

Es gebe aber auch gute Gründe dafür, dass eine außerordentliche Kündigung gerechtfertigt sei, sagt Niehl, so zum Beispiel „bei exzessiver privater Nutzung, insbesondere wenn die Arbeitsleistung erheblich darunter leidet und Arbeitszielvorgaben deswegen nicht erreicht werden konnten.“

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