Sie sind hier:

Zu den Behauptungen bei Focus-Online

Am 30. August 2012 erschien bei Focus Online der Artikel "So verschleudern ARD und ZDF unsere Gebühren".

Er enthielt eine ganze Reihe an sachlichen Fehlern, die das ZDF und die ARD im folgenden richtigstellen möchten.

Klare Regeln

Grundsätzlich gilt: Der neue Rundfunkbeitrag bringt klare Regeln. Alle beteiligen sich gemeinsam an der Finanzierung des Programms. Von 2013 an gilt: eine Wohnung, ein Beitrag. Die Anzahl der Rundfunkgeräte und Personen in einer Wohnung spielt keine Rolle mehr. Der öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland basiert auf einem Solidarmodell, zu dem alle finanziell beitragen – unabhängig von dem persönlichen Nutzungsverhalten, das im Übrigen auch gar nicht überprüfbar wäre. Durch dieses Solidarmodell ist es möglich, auch Sendungen für Minderheiten zu produzieren, die aus rein betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht realisierbar wären. Und schließlich: Für über 90 Prozent der Bürgerinnen und Bürger bedeutet die Umstellung auf den Rundfunkbeitrag, dass sie von 2013 an genauso viel oder weniger als vorher zahlen. Familien, WGs und nichteheliche Lebensgemeinschaften zahlen künftig nur einen Beitrag – Mehrfachbelastungen entfallen.

Im Artikel bleibt unerwähnt, dass der neue Rundfunkbeitrag in 1,5 Millionen Haushalten zu massiven Entlastungen führen wird.

Deutscher Rundfunkbeitrag im europäischen Mittelfeld

Die Behauptung "die Sender verdienen mehr als die Rundfunkanstalten aller anderen Staaten", ist falsch. Deutschland liegt bei den monatlichen Beiträgen pro Haushalt im europäischen Mittelfeld. Den höchsten monatlichen Beitrag erheben in Europa die Schweiz, Norwegen und Dänemark, wobei zu beachten ist, dass ein direkter Vergleich aufgrund verschiedener Ausgangslagen und Finanzierungsmodelle schwierig ist.

Mehr Finanzkraft bei kommerziellen TV-Sendern

Es wird behauptet, die Erlöse von ZDF und ARD seien höher, als jene der Privatsender. Hierzu ist festzustellen, dass die regelmäßig veröffentlichte Studie zur wirtschaftlichen Lage des Rundfunks in Deutschland der Firma Goldmedia im Auftrag der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten zu einem anderen Ergebnis kommt. Demnach verfügen die kommerziellen TV-Sender über deutlich höhere Einnahmen (über 600 Mio. € mehr) als die öffentlich-rechtlichen TV-Sender. Die Behauptung, die Privatsender würden zunehmend unter "einbrechenden Werbebudgets" leiden, hat ebenfalls keine Grundlage. Denn das Gegenteil ist der Fall: Im ersten Halbjahr 2012 wuchs der deutsche Brutto-TV-Werbemarkt mit 4,4 Prozent erneut überproportional, wie die Zahlen der Studie von Nielsen Media Research zeigen.

KEF ermittelt Finanzbedarf

Die Behauptung, ZDF und ARD planten für 2013 eine "weitere Erhöhung des Etats um 1,47 Milliarden Euro" entbehrt jeder Grundlage. Die öffentlich-rechtlichen Sender können und dürfen ihre Etats schlicht nicht erhöhen. Die Sender melden vielmehr ihren Finanzbedarf der unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), die diesen umfangreich und genau prüft. Der Finanzbedarf orientiert sich strikt an den gesetzlichen Aufträgen. Über die Höhe der Gebühr bzw. des Beitrags entscheiden die 16 Bundesländer auf Basis einer Empfehlung der KEF. Das erklärte politische Ziel des neuen Rundfunkbeitrags ist die langfristige Stabilisierung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Mehreinnahmen sind definitiv nicht das Ziel und würden ggf. von der KEF verrechnet. Eventuelle Mehr- oder Mindereinnahmen durch das neue Finanzierungsmodell lassen sich seriös erst dann ermitteln, wenn die Reform 2013 umgesetzt ist. Die KEF wird 2014 in ihrem nächsten Bericht auf Basis dieser Ergebnisse und des gemeldeten Finanzbedarfs von ARD, ZDF und Deutschlandradio Empfehlungen über eine eventuell anzupassende Höhe des Rundfunkbeitrags geben. Sollten sich die Beitragseinnahmen besser entwickeln als von der KEF prognostiziert, wird die KEF diese Mittel finanzbedarfsmindernd für die folgenden Perioden anrechnen.

Digitalkanäle gesetzlich beautragt

Mit Blick auf die Digitalkanäle: Das ZDF rechtfertigt diese Kanäle nicht, wie im Artikel behauptet "mit der Vielfalt, die ja auch im Rundfunkstaatsvertrag festgeschrieben ist." Die drei Digitalkanäle des ZDF, ZDFneo, ZDFkultur und ZDFinfo sind vielmehr vom Gesetzgeber im 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag konkret beschrieben und beauftragt worden. Anders ausgedrückt: das ZDF ist gesetzlich verpflichtet, diese Programme herzustellen und zu verbreiten. Alle drei Kanäle erfüllen im übrigen die in sie gesetzten Erwartungen. Sie erreichen mit innovativen Angeboten zunehmend jüngere Zuschauer. So kommen die drei ZDF-Sender im Digitalmarkt (d.h. bei den Haushalten, die die Sender überhaupt empfangen können) zusammen auf über 2 % Marktanteil und liegen damit vor so etablierten Sendern wie N24 oder Tele 5. Übrigens: Der Ausbau der Kanäle erfolgte ohne zusätzliche Gebühren durch interne Einsparungen.

Auch die drei Digitalkanäle der ARD EinsPlus, Einsfestival und tagesschau24 sind vom Gesetzgeber beschrieben und beauftragt. Einsfestival hat z.B. per Staatsvertrag den ausdrücklichen Auftrag, sich an ein junges Publikum zu wenden, und EinsPlus ist ebenfalls Schritte in diese Richtung gegangen. Zudem sind die Digitalkanäle für die ARD Test- und Probebühne für innovative Formate – ebenfalls entsprechend der Beauftragung im 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag.

Andere Prioritäten bei Sportrechten

Was die Spekulationen über den Sportrechteetat angeht, so können wir nur klarstellen: Die Zahlen entbehren jeglicher Grundlage und sind das Produkt mangelhafter journalistischer Sorgfalt. In der Planung liegt der Sportrechtetat unter dem Ansatz der letzten Periode, somit kann man nicht von einem Mehr sondern nur von einem deutlichen Weniger bei den Sportrechteausgaben sprechen. Im Übrigen möchten wir darauf hinweisen, dass sämtliche Budgetfragen von der dafür zuständigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) regelmäßig geprüft und bestätigt oder auch abgelehnt werden.

Um die Finanzierung der Champions-League-Rechte zu gewährleisten, hat das ZDF auf Boxen, DFB-Pokal, Europa League und Tour de France verzichtet. Die Rechte an Spitzensportereignissen sind im Übrigen gleichmäßig verteilt – was sowohl die EU-Kommission wie auch die Länder bestätigt haben. Der VPRT konnte seine diesbezüglichen Behauptungen nie belegen. So liegen die Free-TV-Rechte an der
Formel 1 und an den Boxkämpfen der Klitschko-Brüder bei RTL, Sky besitzt die Rechte für die Live-Übertragung aller Spiele der Fußball-Bundesliga, um nur zwei Beispiele zu nennen.

Zu den Vorwürfen an die ARD

Die ARD erreicht mit ihren regional verankerten Hörfunkprogrammen alle Altersgruppen. Täglich hören 6,8 Millionen Menschen unter 30 Jahren die ARD-Programme – an erster Stelle unter den meistgehörten Programmen Deutschlands in dieser Altersgruppe steht übrigens unangefochten 1Live. Die junge Welle bietet ein breites, abwechslungsreiches musikalisches Spektrum. Neben der Musik gibt es aktuelle Reportagen, Interviews, eigene Nachrichten und viele weitere Informationen. Der im Artikel gewählte Vergleich mit den „Dudel-Musikprogrammen und Morning-Shows der Privatsender" trifft u.a. deswegen nicht zu. Und mit den Info- und Kulturwellen erreicht die ARD täglich 5,7 Millionen Menschen - wäre doch schade, wenn so viele Menschen auf ihre Hörfunkwelle verzichten müssten, denn ein vergleichbares Angebot gibt es für diese Zielgruppe nicht.

Der Artikel suggeriert, dass in den dritten Programmen der ARD überwiegend Wiederholungen gesendet werden. Tatsache ist: Die Dritten in der ARD weisen 1,4 Millionen Erstsendeminuten pro Jahr vor. Was zudem verschwiegen wird: Die Dritten Fernsehprogramme sind auf die besonderen Interessen der Nutzerinnen und Nutzer zugeschnitten. In sehr vielen Sendungen spielen regionale Inhalte, Personen sowie interessante (politische) Themen oder Termine aus dem jeweiligen Landesteil eine Rolle. Das wird auch besonders geschätzt: Die Dritten Programme haben stets einen, im Juli 2012 sogar den Spitzenplatz unter den deutschen Fernsehsendern eingenommen.

Was die Wiederholungen betrifft (der Artikel erwähnt die "Tatorte"): Es ist zwar richtig, dass in Ergänzung zur regionalen Ausrichtung auch überregionale Inhalte, wie z. B. Spielfilme oder Krimis wie der Tatort, in den Dritten Programmen gezeigt werden. Mit diesem Programmaustausch kooperieren die ARD-Sender aber bewusst untereinander und sparen so viele Gebühren. Kein Regionalprogramm, besonders nicht die Sender von kleinerer oder mittlerer Größe, könnte für seine Abendstrecken komplett eigene Fernsehfilmangebote finanzieren. Ein Austausch zwischen den Sender ist also sinnvoll und verbindet die Regionen auch untereinander. Es wäre ausgesprochen unwirtschaftlich, wenn das qualitativ hochwertige Programmrepertoire der ARD nicht mehrfach eingesetzt würde.

Um unser Web-Angebot optimal zu präsentieren und zu verbessern, verwendet das ZDF Cookies. Durch die weitere Nutzung des Web-Angebots stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Gemerkt! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert! Abo beendet